Monatliches Archiv

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Aber bitte exzellent

Ein linker Blick auf die Exzellenzinitiative

Kann man einige ausgewählte Universitäten und Forschungsbereiche gesondert fördern? Kann man das als Bundesregierung tun - trotz der klaren Zuständigkeit der Länder? Sollte man es tun?

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Wahlen in der Islamischen Republik Iran

Regimegefährdendes Vehikel oder stabilisierendes Ventil?
in (20.04.2016)

Am 26.02.2016 waren die IranerInnen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben, um ein neues Parlament und den sogenannten Expertenrat zu besetzen. Die moderate(re) Liste "Omid" ("Hoffnung") konnte zwar die Dominanz der Hardliner im Parlament brechen, aber durch die Vorselektion des Wächterrats war eine absolute Mehrheit von vornherein ausgeschlossen, ebenso wie die progressiveren Stimmen des Reformlagers. Bei der Wahl des Expertenrats kam es in Anbetracht der noch undemokratischeren Natur dieses Vorgangs zur größeren Überraschung: Die prominenten Demagogen Mohammad Yazdi und Mohammad Taghi Mesbah-Yazdi haben es nicht in das Gremium geschafft.

Der vorliegende Text wurde vor diesen Wahlen geschrieben und untersucht die Umstände, unter denen die Präsidentschaft Mohammad Khatamis möglich wurde – und die reformistische Agenda unmöglich blieb. Auch wenn sich die fraktionelle Landschaft seitdem verändert hat, gibt diese Analyse weiterhin Aufschluss, um das politische Zusammen- bzw. Gegenspiel im heutigen Iran zu durchschauen.

 

Anmerkung: Im April kommt es zu einer weiteren Stichwahl des Parlaments, bei der die letzten 56 Plätze bestimmt werden. Unabhängig davon ist aber die Aussage richtig, dass diese keine absolute Mehrheit der "richtigen Reformer" schaffen kann. Hätte ich noch mehr Platz zur Verfügung gehabt, wäre ich noch darauf eingegangen, dass auch sehr konservative Politiker für "Omid" angetreten und die Fraktionen noch schwieriger abzugrenzen sind (darauf wird aber im Text selbst eingegangen). 

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Mit Toyota Pickup oder LKW. Migrations- und Fluchtwege durch die Sahara

in (20.04.2016)

Zwischen 65.000 und 120.000 MigrantInnen und Flüchtlinge aus Westafrika und dem Sahel kommen jährlich in den Maghreb: 70 bis 90 Prozent durchqueren Libyen, 20 bis 30 Prozent Algerien und Marokko1. Doch bevor sie ans Mittelmeer gelangen, müssen sie die Sahara durchqueren. Das Passieren der größten Trockenwüste der Erde ist anstrengend und gefährlich, benötigt spezielle Ausrüstung und logistische Unterstützung. Die von internationalen Policy-making-Instituten als „zentrale mediterrane Route“2 beschriebene Strecke durch die Sahara besteht im Grunde genommen aus zwei unterschiedlichen Wegen mit unterschiedlichen Akteuren und Transportmöglichkeiten. Die Tuareg und die Tubu haben sich zu primären Akteuren im Geschäft mit Grenzüberschreitungen und Sahara-Durchquerungen entwickelt. Beide Routen starten im Niger.

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