Feminismus

Wenn rechte Parteien erst einmal an der Macht sind, setzen sie bald ihr politisches Programm um. Dies zeigte die NS-Diktatur ab dem 30. Januar 1933. Personen, die dieses Regime ablehnten, mussten um ihr Leben fürchten - und einige flüchteten, soweit dies noch möglich war. Flucht, aber wohin? In manchen Fällen halfen engagierte Unterstützer. Karlheinz Lipp erinnert an die Aktivitäten von Varian Fry.

Editorial Graswurzelrevolution Nr. 497, März 2025

Liebe Leser*innen,
 

Die Geschichte des Rechts ist auch eine Geschichte des Patriarchats. Fortschritte bezüglich rechtlicher Gleichstellung mussten Frauen immer erkämpfen - zumeist außerhalb der ihnen versperrten gesetzgebenden Strukturen. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war die Verankerung des Grundsatzes "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" im deutschen Grundgesetz. Dieser Fortschritt wäre kaum denkbar ohne den engagierten Einsatz der sozialdemokratischen Juristin Elisabeth Selbert. Gisela Notz zeichnet ihr Leben und Wirken nach.

Wir können es nicht lassen: Einmal wieder schauen wir an die EU-Außengrenzen und die damit verbundene Migrationspolitik der EU. Bei der ganzen Polemik gegen Geflüchtete fällt es immer schwerer, die demokratischen und rechtsextremen Positionen auseinanderzuhalten. Hierzulande lässt Abschiebekanzler Scholz es ahnen: Rechte Asylpolitik machen auch die Parteien der sogenannten Mitte. Anfang Juli kündigt eine unscheinbare Meldung aus Polen an, wie Rechtsaußenpositionen in das ganz normale Behördenhandeln Einzug halten.

Die deutsche Debatte um den Israel-Palästina-Krieg ist polarisiert und angespannt. „Pro-palästinensische“ und „pro-israelische“ Positionen scheinen einander unvereinbar gegenüberzustehen, anti-palästinensischer und anti-arabischer Rassismus und Antisemitismus werden gegeneinander ausgespielt. „Wie können wir mit Blick auf Israel und Palästina eine gemeinsame Perspektive und gegenseitige Solidarität entwickeln?

Während unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg scheinbar ein parteienübergreifender Konsens gegen die Wiederbewaffnung Westdeutschlands bestand, begann die Bundesrepublik in den 1950er Jahren mit ihrer Aufrüstung. Widerstand dagegen kam vor allem von friedensbewegten Frauen, die unter dem Eindruck zweier zerstörerischer Weltkriege standen. Gisela Notz zeichnet die Genese und Entwicklung der bundesdeutschen Frauenfriedensbewegungen nach und erinnert an ihre Aktualität.

Pınar Selek, 1971 in Istanbul geboren, ist Aktivistin, Soziologin, Autorin, Feministin und Anarchistin. Sie geriet wegen ihrer Recherchen über die kurdische Arbeiterpartei (PKK) bei den türkischen Behörden unter Terrorverdacht und wurde 1998 – mit dem Vorwurf der Propagandaarbeit für die PKK und der Beteiligung an einem Bombenanschlag auf dem Gewürzmarkt von Istanbul – inhaftiert und schwer misshandelt.