Gesellschaft

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland.

Der Beitrag entstammt der Ausgabe zu „Klassenkampf und Klassenpolitik“ des *prager frühling. Dieser Beitrag wie auch alle anderen Beiträge sind auf der Webseite des Magazins frei zugänglich.

Aggressiver Antikommunismus war die Staatsdokrin der frühen Bundesrepublik. Deutlichstes Zeichen dafür ist das (bis heute nicht aufgehobene) Verbot der KPD. Eine historische Aufarbeitung der damit verbundenen Repression ist bisher über bescheidene Anfänge nicht hinausgekommen. Immerhin ist nun eine umfangreiche zeitgeschichtliche Studie erschienen. Wilma Ruth Albrecht stellt Josef Foschepoth: "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg"1 vor.

Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.

In: express 1/2 2018

In jüngerer Zeit sehen Autoren immer öfter Analogien zwischen der Europäischen Union und der 1918 verblichenen Habsburgermonarchie. Der bulgarische Europäer Ivan Krastev hat kürzlich einen sehr luziden und kenntnisreichen Essay geschrieben, mit dem er vor der Desintegration, ja dem drohenden Zerfall der EU warnt. Die Mehrheit der EU-Europäer, vor kurzem noch optimistisch in Sachen EU-Integration, erlebt jetzt mit der Migration und der „Rückkehr der Geopolitik“ Unsicherheit. Es vollzieht sich ein ideologischer Gezeitenwechsel.

In repräsentativen Formen der Demokratie können Bürger gesellschaftliche Teilnahme systematisch nur als Teil eines übergeordneten Ganzen realisieren: als ein anerkannter Teil der Nation sind es die Wahlberechtigten; Markt und Wirtschaftsstandort bestimmen die Nachfrage nach Arbeitskraft; Sozialstaat und „Solidargemeinschaft“ unterscheiden berechtigte und nicht berechtigte Bürgerinnen und Bürger. Zu den wichtigsten Bedingungen von Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum gehören Staatsbürgerschaft und Nützlichkeit als Arbeitskraft.

So populär die Gleichung Kunst = Wissensproduktion seit ihrem offensiven In-Erscheinung-Treten auf der documenta 11 (2002) geworden ist, so heftig umstritten bleibt sie. Einer inzwischen unüberschaubaren Vielfalt dessen, was sich als recherchebasierte, forschende oder wissensproduzierende Kunst bezeichnen lässt, steht nach wie vor vehemente Kritik entgegen. Grob vereinfacht verfolgt diese Kritik dabei zwei unterschiedliche Stoßrichtungen – die in ihren Kunstauffassungen und, einhergehend damit, ihren politischen Implikationen gegensätzlicher kaum sein könnten.