Die gegenwärtigen deutsch-russischen Beziehungen sind in einer schwierigen Phase, weil sie eben nicht einfach nur deutsch-russische Beziehungen sind. Gerade deshalb lohnt sich ein prinzipieller Blick auf die beiden Protagonisten.
Covid-19 offenbart die Zerbrechlichkeit unserer auf Profit und Wirtschaftswachstum basierenden Gesellschaft. Sechs Wochen Stillstand und die Weltwirtschaft taumelt in eine Rezession, so bedrohlich, dass die Bundesregierung der Schwarzen Null abschwört und ein Vorstandsmitglied von Black Rock das Wort „Schuldenschnitt“ in den Mund nimmt. Wie aber bewähren sich solidarische Strukturen in der Krise?
Ende März 2020 mussten zwei junge Männer je 250 Euro Strafe zahlen, weil sie (mit Abstand) zu zweit am Aasee in Münster gegrillt haben? Mir kam das absurd und willkürlich vor, während die Lokalzeitung „Westfälische Nachrichten“ (WN) die Kriminalisierung als angemessenes Durchgreifen geradezu abfeierte. Viele Menschen wurden in den letzten Wochen kriminalisiert, weil sie die aus meiner Sicht überwiegend sinnvollen Abstands-, Hygiene- oder andere Corona-Regeln nicht eingehalten haben.
Verheerende Brände, Hunderte Millionen toter Tiere, Hunderttausende Menschen, die evakuiert werden mussten. Aber der australische Premierminister Scott Morrison erklärt im Radio, die Vorstellung, klimapolitische Maßnahmen hätten direkten Einfluss auf die Brände, sei „lächerlich“. Eh klar, mit einem Gesetz löscht man kein Feuer. Was aber in der Aussage des Politikers wohl vor allem zum Ausdruck kommt, ist die Abscheu der Neoliberalen vor Regulierungen der Ökonomie.
Postwachstum bzw. Degrowth ist zum einen eine grundlegende Kritik an der Hegemonie des Wirtschaftswachstums, in der sich auf produktive Art und Weise unterschiedliche Stränge der Wachstums- und Gesellschaftskritik verbinden. Andererseits ist Postwachstum ein Vorschlag – eine Vision oder Utopie – für eine andere Gesellschaft und die systemische Transformation, die diese voraussetzt.
„Es gibt ein großes und doch ganz alltägliches Geheimnis. Alle Menschen haben daran teil, jeder kennt es, aber die wenigsten denken je darüber nach. Die meisten Leute nehmen es einfach so hin und wundern sich kein bisschen darüber…“ (Michael Ende, Momo)
Seit mehr als vier Monaten halten die umfangreichen sozialen Proteste in Chile an.
Lenins Imperialismus-Studie von 1916 gilt heute vielen als „toter Hund“ der politischen Ökonomie. Er hatte das Finanzkapital als „Konzentration der Produktion, daraus erwachsende Monopole, Verschmelzung oder Verwachsen der Banken mit der Industrie“ charakterisiert und eine Finanzoligarchie – ein Begriff, den der von Lenin zitierte Franzose Eugene Letailleur (Lysis) zuerst 1908 verwendet hatte – als dessen sozialen Repräsentanten ausgemacht. Rudolf Hilferding verwendete in seinem Werk über „Das Finanzkapital“ 1910 den Begriff „Kapitaloligarchie“.
