Europa

Do swidanija Europa

Der russische Mai kam traditionell einher mit patriotischen Georgsbändchen. Denn „Russland ist anders“, wie ein vielleicht gar nicht so plattes Schlagwort seit langer Zeit kündet. Freiwillige verteilten die orange-schwarz gestreifte symbolische Erinnerung an den Sieg der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg. Bis zu dessen Feiertag am 9. Mai waren Millionen davon in allen Landesteilen und auch im „nahen und fernen Ausland“ auszugeben. Das meint mit den Nachfolgern der Sowjetunion insgesamt rund 80 Staaten.

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Kein Ausweg aus der Krise

Die Europäische Union in der Pandemie

Bei der Herbstakademie im November 2020 erörterte Thomas Sablowski in seinem Vortrag, dass der Corona-bedingte Wirtschaftseinbruch in Europa auf das bereits seit langem bestehende Nord-Süd-Gefälle in der EU trifft, das nicht zuletzt auch aus den spezifischen ökonomisch-politischen Widersprüchen der Integration im europäischen Binnenmarkt resultiert.

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»Pack Deinen schlaffen Stock weg«

Protest und Polemik in der belarusischen Diktatur
Zehntausende Festnahmen und tödliche Gewalt: Das sind die Folgen der versuchten Niederschlagung des Protestes in Belarus gegen das autoritäre Lukašenko-Regime. Beide Seiten polemisieren nicht zuletzt mit Faschismusvergleichen. Auch die Protestseite spielt so gefährlich mit Symbolen, dass eine Instrumentalisierung der Shoah naheliegt.
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Wie Achille Mbembe des Antisemitismus bezichtigt wurde

Transatlantische Überlegungen über deutsche Farbenblindheit zu Zeiten von #BlackLivesMatter (Zur Diskussion)
in (03.03.2021)
Achille Mbembe war überrascht und schockiert, als er Anfang 2020 erfuhr, er werde des Antisemitismus bezichtigt. Dieser Vorwurf kam ausgerechnet aus Deutschland, wo er zu vielen Anlässen einen überaus freundlichen Empfang bekommen hatte.
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Man kann nicht sicher sein

Themenschwerpunkteditorial iz3w 383 (März/April 2021): Polizeigewalt
Was macht die Polizei, wenn jemand nicht ins Bild passt? Gewalt ist eine Option. Salman Rushdie beschreibt das im Roman »Die satanischen Verse« am Beispiel Großbritannien so: »Sie müssen mir glauben, ich bin Engländer, sagte er, mit Aufenthaltsberechtigung, aber als er keinen Paß und auch kein anderes Dokument zur Identifikation vorzeigen konnte, begannen sie, vor lauter Freude zu heulen, Tränen strömten sogar über die ausdruckslosen Gesichter der Männer in Zivil von der Einwanderungsbehörde. Ja, sagen Sie bloß, kicherten sie, die Papiere sind Ihnen bei Ihrem Sturz wohl aus der Tasche gefallen, oder haben die Meerjungfrauen Ihnen die Taschen im Meer ausgeräumt? In der vor Lachen wogenden Brandung von Männern und Hunden konnte Rosa nicht sehen, ob ein paar der uniformierten Arme vielleicht etwas mit Chamchas Armen machten oder ihre Fäuste mit seinem Bauch oder ihre Stiefel mit seinen Schienbeinen; und sie konnte auch nicht sicher sein, ob es seine Stimme war, die aufschrie, oder ein Hund jaulte.«
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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Aus Russland kann
nichts Gutes oder Hilfreiches kommen.
Da wird oft nicht mehr sachlich
rational argumentiert. Das ist mittlerweile
schon wie ein Reflex. […]
Unser Feindbild ist ebenso gefestigt
wie unsere Überheblichkeit […].

Matthias Platzek
Ex-Ministerpräsident Brandenburgs
und Chef des Deutsch-Russischen Forums

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Zwischen Nakba, Shoah und Apartheid

Nachdenken über Komplizität und Erinnern
Was bedeutet es, sich der Nachgeschichte und den Überresten von Katastrophen aus der Perspektive anzunähern, selbst in die Auslöschung der Spuren von Leben, von Menschen, von Orten verstrickt zu sein? Worum geht es, wenn eine solche Frage im Hinblick auf die nicht zusammenhängenden und doch miteinander in Beziehung stehenden Erfahrungen gestellt wird, die mit den Namen Nakba, Shoah und Apartheid bezeichnet werden?
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Begrenzte Rechte

Illegalisierte Migrationsbewegung an der französisch-italienischen Grenze
Regelmäßig werden illegale Push-Backs vor allem an den europäischen Außengrenzen dokumentiert, doch am Beispiel des Grenzgebiets von Ventimiglia-Menton zeigt sich, wie auch an den Binnengrenzen der EU Menschenrechte systematisch außer Kraft gesetzt werden. Unterstützung für die Flüchtenden wird oft nur von kleinen solidarischen Basisorganisationen geleistet, wie dort vom Kochkollektiv Kesha Niya Kitchen.
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Weltpolitische Gewichtsverlagerungen

Der 15. November 2020 wird in die Geschichte eingehen. An diesem Tage wurde das größte Freihandelsabkommen der Welt unterzeichnet, die „Regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership – RCEP) für den asiatisch-pazifischen Raum. Eigentlich sollte dies am Ende eines Gipfels des südostasiatischen Staatenverbundes ASEAN in Hanoi erfolgen; diplomatisch gesehen war die vietnamesische Hauptstadt in der Tat Ort des Geschehens, praktisch erfolgte die Unterzeichnung des Vertragswerkes jedoch corona-gemäß virtuell.

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