Krieg & Frieden

Palästina in der neugeordneten Welt

Ein zweiter Blick auf die Osloer Verträge
in (20.01.2020)
Vor 25 Jahren war klar, dass die Neue Weltordnung, die George W. Bush am 11.9.1990 anlässlich des Krieges gegen den Irak vor dem U. S. Congress verkündet hatte, bis auf Weiteres irreversibel war. Die mit der politischen Wende von 1989 bis 1991 einhergehenden Machtverschiebungen bedeuteten auch für den Nahen und Mittleren Osten fundamentale politische, ökonomische und militärische Einschnitte. Mit Auflösung der sozialistischen Staatssysteme verlor die PLO ihre Rolle als Devisenbeschafferin und Zwischenhändlerin zur Umgehung des Westembargos gegen sozialistische Wirtschaftssysteme und die (im Gegenzug) gewährten Möglichkeiten relativ autonomen Handelns vom Boden bisher befreundeter Staaten ebenso wie deren politische Rückendeckung.
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Rüstungsexportrekord

Um gute Vorsätze
über den Haufen zu werfen,
braucht man
erst mal welche.

Anonym

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“.

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Der Westen & Russland – zum Diskurs

Für 2020 wird allein Deutschland erstmals
Militärausgaben von rund 55 Mrd. Dollar
(50 Mrd. Euro) bei der NATO melden
– schon das ist annähernd so viel, wie die
etwa 60 Mrd. Dollar, auf die das
schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri
das russische Militärbudget beziffert.

Wolfgang Wagner
Informationsstelle Militarisierung

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Anmerkungen zum Iran

Kurz bevor die USA 2003 den Krieg gegen den Irak vom Zaune brachen, wurden im deutschen Fernsehen junge Menschen in Bagdad präsentiert, die sich freuten, dass die USA nun endlich einen Krieg führen würden, um den üblen Diktator Saddam Hussein zu stürzen. Ich weiß nicht, ob diese jungen Leute, wenn sie den Waffengang denn überlebten – sie auch über das Ergebnis gefreut haben. Angesichts unzähliger Toter, eines zerstörten Staates und eines bis heute anhaltenden Bürgerkrieges.

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Der Krieg gegen Jemens Kinder

Drei von fünf Kriegstoten sind unter fünf Jahren

Für ein paar Tage erlangte Amal Hussain einen gewissen Weltruhm. Das nur schwer zu ertragende Foto der 7-Jährigen prangte auf der Titelseite der letzten Wochenendausgabe der New York Times im Oktober 2018. Das Mädchen besteht buchstäblich nur aus Haut und Knochen, kein Gramm Fett, kein Gramm Fleisch. Zwischen jeder einzelnen Rippe zieht sich die Haut tief in den Brustkorb hinein, der so zerbrechlich wirkt, als würde er bei der kleinsten Berührung in sich zusammenfallen.

 

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Was treibt der deutsche Rüstungskonzern in Südafrika?

„Rheinmetall stoppen, bevor noch mehr Menschen sterben.“ Ein Gespräch mit Rhoda-Ann Bazier (ANC) aus Kapstadt

Bernd Drücke (Radio Graswurzelrevolution): Themen des heutigen Interviews sind die deutschen Rüstungsexporte und die Politik eines deutschen Rüstungskonzerns. Konkret geht es um die Rheinmetall AG, eine Firma, die 1889 in Deutschland gegründet wurde. Sie belegt Platz 25 der weltgrößten Rüstungskonzerne und produziert Waffen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Südafrika, Italien und anderen Ländern. Rheinmetall exportiert Waffen, Munition und Tod zum Beispiel nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate.

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Wie weiter nach dem Ende des INF-Vertrages?

Diese Frage stand kürzlich im Mittelpunkt des Egon-Bahr-Symposiums 2019. Nicht nur der Klimawandel gefährde die Zukunft der Menschheit, auch die Gefahr eines militärischen Suizids im Atomkrieg sei von Menschen gemacht, warnte Heidemarie Wieczorek-Zeul, Ministerin a. D. und Vorsitzende des Willy-Brandt-Kreises. Allein die USA planten, in den nächsten 30 Jahren 1,3 Billionen Dollar für Kernwaffen auszugeben. Nur zu verständlich also, dass das Ziel einer kernwaffenfreien Welt verstärkter öffentlicher Unterstützung bedürfe.

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Der erste Krieg der BRD

Ein Fazit zwanzig Jahre nach dem Kosovokrieg
Der ohne UN-Mandat geführte Nato-Einsatz gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien und die erstmalige Beteiligung Deutschlands an einem Krieg seit 1945 schufen Präzedenzfälle, die bis heute nachwirken. Dennoch hat der zwanzigste Jahrestag in Deutschland wenig Echo hervorgerufen. Auch die heutige schwierige Situation im Kosovo wird kaum beachtet.
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