Krieg & Frieden

Seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 sind Militarisierung und Kriegsrhetorik international zum Standard geworden. Der Krieg in der Ukraine, die brutalen Kämpfe und Bombardierungen dauern weiter an, die Zahl der Toten steigt täglich – doch die Regierungen zeigen wenig Interesse daran, auf ein Ende des Mordens hinzuwirken. Stattdessen setzen sie auf Aufrüstung und auf Appelle, den Gürtel enger zu schnallen.

Die deutschen Medien interpretierten die Geländegewinne der ukrainischen Armee mit ihrer Gegenoffensive bei Charkiw nahezu unisono als „Wendepunkt“ des Krieges. Sie habe Russland „eine schwere Niederlage zugefügt“, im Osten werde „es ernst“. Bereits zuvor hatten militärtheoretische Erwägungen zu der Feststellung geführt, dass das eigentlich überraschende Resultat des Krieges die Ineffektivität der russischen Kriegsführung sei.

Mit rund einem Dutzend Lieder zu dieser Jahreszeit sei DDT die „herbstlichste Gruppe“ des Landes, schreibt das russische Webmagazin GOL. Frontmann und Superstar Juri Schewtschuk bestätigt, das passe wohl am besten zur Mentalität seines Volkes und wählt Worte wie gefühlvoll, traurig, tragisch. Irgendwie könne man im Herbst besonders leicht über den Tod nachdenken … Das hat er oftmals getan. Öffentlich zuletzt auch bei einem Konzert im baschkirischen Ufa rund 1200 Kilometer südöstlich von Moskau. Sehr zum Unwillen der staatlichen Obrigkeit.

Der russische Staat verfolgt Kriegsgegner*innen mit aller Härte: Menschen, die sich an antimilitaristischen Protestaktionen beteiligen oder den Ukraine-Krieg in Sozialen Netzwerken kritisch kommentieren, werden festgenommen und teilweise zu hohen Haftstrafen verurteilt. Im Interview mit der Graswurzelrevolution schildern Antirepressionsaktivist*innen des Anarchist Black Cross (ABC) Moskau die staatliche Verfolgung und Möglichkeiten der Solidaritätsarbeit. (GWR-Red.)

Bei der Berliner Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung am 21. Juni 2022 hat es sich der SPD-Kovorsitzende Lars Klingbeil in einer Grundsatzrede angelegen sein lassen, die Feststellung seines Parteifreundes und Bundeskanzlers Olaf Scholz, wonach die unmittelbarste nachwirkende Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine das Eintreten einer Zeitenwende sei, seinerseits zu erklären.

Die These vom „Ende der Geschichte“ wurde bekanntlich von Francis Fukuyama Anfang der 90er Jahre vertreten. Es bestehe in der Integration und Assimilation nichtwestlicher Kulturen und Staaten in die westliche Sphäre, unter Preisgabe eigener Grundsätze zugunsten von Freiheit und Menschenrechten. Das Ende des weltweiten Siegeszuges der sogenannten westlich-liberalen Demokratie als Staats- und Regierungsform schien eine Frage der (kurzen) Zeit.

Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erklärte dieser Tage das Wunderkind der deutschen Politik – es heißt Annalena Baerbock, kommt nach eigener Aussage „aus dem Völkerrecht“ und probiert sich derzeit als deutsche Chefdiplomatin aus – welche Wirkung eine Turbinenwartung haben kann: „[…] wenn wir die Gasturbine nicht bekommen, dann bekommen wir kein Gas mehr, und dann können wir überhaupt keine Unterstützung für die Ukraine mehr leisten, weil wir dann mit Volksaufständen beschäftigt sind.“ Immerhin sind derzeit 44 Prozent der Deutschen bereit oder heftigen Willens, i

Zu den Eigentümlichkeiten historischer Betrachtungen gehören die Scheinkorrelationen. Eine ist: Wenn in Deutschland die Sozialdemokraten mit den Grünen regieren, gibt es Krieg. Das war 1999 so, als Schröder mit Fischer regierte und der Jugoslawienkrieg der NATO geführt wurde, und das ist heute so, da Russland in der Ukraine Krieg führt und Deutschland sich als kriegsunterstützende Macht der Ukraine versteht. Eine andere Scheinkorrelation: Wenn in Madrid ein NATO-Gipfel stattfindet, werden verschärfende Beschlüsse gefasst. Das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der NATO am 8.

Ist Polen Russlands nächstes Ziel?
Der Spiegel, 25.03.2022

Steht das Baltikum als Nächstes auf Putins Liste?
n-tv.de, 03.04.2022

Drohung mit Angriff auf Deutschland
t-online.de, 21.06.2022