Krieg & Frieden

Über so eine grundlegende Strategieänderung
ohne Parlamentsdebatte zu entscheiden, ist nackter Wahnsinn.
Tobias Lindner
MdB Bündnis 90/Die Grünen

„Phosphor ist ein wichtiger Baustein des Lebens. Für die moderne Landwirtschaft ist Phosphor als Zusatzstoff für Futter- und Düngemittel unverzichtbar.“ Mit diesen zutreffenden Worten beginnt eine Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2013 „zur nachhaltigen Verwendung von Phosphor“. (1)

Hans Peter Doskozil ist Sozialdemokrat, Jurist, ehemaliger Polizist und seit Januar 2016 Verteidigungsminister in Österreich. Im Februar dieses Jahres sorgte er für eine faustdicke Überraschung. Gestützt auf die Ergebnisse einer internen Untersuchungskommission seines Ministeriums zeigte Doskozil den Airbus-Konzern und die Projektgesellschaft Eurofighter Jagdflugzeug GmbH bei der Staatsanwaltschaft Wien an. Beiden wirft er vor, Österreich beim Kauf von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter betrogen und um bislang etwa 1,1 Milliarden Euro geschädigt zu haben.

Der 6. April hatte in den USA schon seit längerem historische Bedeutung. Vor exakt 100 Jahren war Amerika an diesem Tag in den Ersten Weltkrieg eingetreten. Nunmehr ist der 6. April auch als der Tag in den Annalen vermerkt, an dem ein amtierender US-Präsident einen massiven Militärschlag gegen ein anderes Land anordnete und wenig später vergessen hatte, gegen welches. In einem Interview jedenfalls meinte er „Irak“. Es war jedoch Syrien.

„Wenn der Streiter von morgen die gestrige Schlacht nicht von Grund aus kennt, so wartet dasselbe Blutbad auf ihn. Unter solchen Umständen ist Schmeicheln gleichbedeutend mit Verrathen. Wer dem Volke falsche Revolutionslegenden erzählt und es – ob vorsätzlich oder aus Unwissenheit – durch Geschichtsdithyramben täuscht, ist ebenso strafbar wie der Geograph, der falsche Karten für die Seefahrer entwerfen würde.“ (Prosper Lissagaray, Pariser Kommune 1871)

Die USA sahen dem Aufstieg von ISIS in Syrien tatenlos zu und hofften, die Entwicklung kontrollieren zu können: Im letzten Herbst traf der US-amerikanische Außenminister Kerry am Sitz der UNO zu einer privaten Unterhaltung mit Anti-Asad-Aktivisten zusammen. Das Treffen wurde heimlich mitgeschnitten. Medien wie die New York Times vermittelten nur einen verzerrten Eindruck von dem, was gesagt worden war, jeder Skandal blieb aus. Der Autor dieses Beitrags rät, sich die ganze Aufnahme anzuhören, da das Gespräch sehr aufschlussreich ist für die Beurteilung der Rolle der USA beim Aufkommen von ISIS und auch Russlands Eingreifen in den Konflikt ganz anders eingeschätzt wird als in der offiziellen Rhetorik. Es verlief wie folgt:

Das hat es noch nicht gegeben!

Das hat es noch nicht gegeben!