Monatliches Archiv

Die Anwendung der neuen Gentechniken wird nun auch im Naturschutz diskutiert. Viele Versprechungen sind im Umlauf, weswegen wir uns in diesem Heft kritisch mit den Risiken, Unklarheiten und ethischen Fragen auseinandersetzen.

Einführung aus GID 253 "Herausforderungen für die Zukunft – Gentechnik im Naturschutz?"

Seit Rolf Mützenich, der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, einer Weiterführung der sogenannten Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO für Deutschland eine definitive Absage angedeihen ließ – siehe Teil 1 dieses Beitrages in der Blättchen-Ausgabe 10/2020 –, darf er mit Fug‘ und Recht für sich in Anspruch nehmen, was ein zugegeben etwas martialisches geflügeltes Wort auf den Punkt bringt: Viel Feind, viel Ehr‘!

Es war zwar mit Sicherheit nicht von ihr intendiert, aber die Gegner von Atomwaffen im Lande sollten AKK, der Bundesverteidigungsministerin – nicht der CDU-Vorsitzenden auf Abruf – für ihre Steilvorlage dreifach dankbar sein.

Nach und nach werden weitere Branchen Gegenstand einer öffentlichen Debatte über gesellschaftliche Arbeit in Zeiten von Corona: Landwirtschaft, Fleischindustrie, Versandhandel, verursacht durch skandalöse Wohn- und Arbeitsbedingungen, vor allem für Arbeiter*innen ohne deutschen Pass. Peter Birke analysiert in seinem Beitrag den aktuellen Diskurs sowie Konflikte und Kämpfe in den Hotspots prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse.

Aleksej Arbatow bezeichnet die Anhänger der Deeskalationstheorie als „nukleare Revanchisten“, „die es darauf anlegen, Kernwaffen einsetzbarer zu machen“[1].

In Moskau vollzieht sich Ungewöhnliches. In einem in aller Öffentlichkeit geführten Diskurs erörtern Experten der Außenpolitik und des Militärs die neue Sicherheitslage Russlands nach der Aufkündigung des INF-Vertrages und dem möglichen Aus für den New START-Vertrag am 5. Februar 2021. Damit entstünde die fatale Situation, dass der gesamte bilaterale Rüstungskontrollprozess zwischen den beiden größten Atommächten – bisher die wichtigste Garantie für die Verhinderung eines Kernwaffenkrieges – am Ende wäre.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, pünktlich am 8. Mai 2020. Von der Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1985 wird heute noch gesprochen – als einem Meilenstein im Selbstverständnis deutscher Geschichte. Im Vergleich dazu hat Steinmeier eine geschäftsmäßige Rede zur aktuellen Politik gehalten, an die sich eigentlich bereits jetzt niemand mehr erinnert.

Die „allererste Phase“ der Corona-Pandemie sei vorbei, sagte Angela Merkel am 6.Mai, nachdem Bundesregierung und Länder weitreichende Lockerungen der Infektionsschutz-Maßnahmen und einen Fahrplan in eine „neue Normalität“ beschlossen hatten. Tatsächlich ist die akute Gefahr einer katastrophalen Überlastung der Krankenhäuser vorerst gebannt. Der Ansteckungswert R lag in den Tagen vor den Exit-Beschlüssen bei etwa 0,75, also deutlich unter der Grenze von 1, die den Kipppunkt zu exponenziellem Wachstum markiert. Derzeit liegt er mit Schwankungen rund um 1.