Archiv

Kassandra ging

Die DDR hat durchaus Seltsames hervorgebracht. So die Qualität der Beziehungen zwischen Schriftstellern und ihrem Lesepublikum, wie es die schreibenden Zeitgenossen Goethes mit ihrem Ideal einer Kunst-Welt nur erträumen konnten.

» mehr

Umkämpfte Meere

Aufmerksame Zeitungsleser und Fernsehzuschauer haben es schon längst bemerkt: Die Marine ist hoch im Kurs. Das seit Jahren gepflegte Image eines Export orientierten Deutschlands und dessen „maritimer Abhängigkeit“ soll sich endlich in auch in seiner maritimen Stärke präsentieren.

» mehr

Spätlese

Vor reichlich zwei Jahren schrieb ich in einer Rezension über „Die linke Versuchung. Wohin steuert die SPD?“ von Elke und Wolfgang Leonhard, „dass die Regierung Schröder […] eine der gravierendsten wirtschaftspolitischen Fehlentscheidungen in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten hat – die Steuerfreistellung der Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften.

» mehr

Europäische Perspektiven

Am Beginn des 20. Jahrhunderts litt Europa am „deutschen Dilemma“, ähnlich dem des alten Reiches bis zum Westfälischen Frieden von 1648: Deutschland war größer und an Ressourcen reicher als jeder andere europäische Staat (abgesehen von Russland), aber schwächer als die anderen europäischen Staaten zusammen.

» mehr

Eine Euro-Rochade

Bevor Donald Tusk im Herbst 2007 zum ersten Mal Ministerpräsident wurde, versprach er entschieden, Polen werde bis 2011 den Euro als seine Währung übernehmen. Er verstand dieses Ziel als das ehrgeizigste Versprechen seiner Regierungszeit, gewissermaßen als die Krönung dieser Jahre.
» mehr

Banker, hört die Signale!

So skeptisch man die Ergebnisse des G20-Gipfels im südfranzösischen Cannes auch beurteilen mag - eines hat er erreicht: Er erteilte der Welt eine Lektion in Sachen Demokratie. Griechenlands Ministerpräsident Papandreou wurde vom internationalen Finanzadel beziehungsweise dessen Machtausübenden gezwungen, seine Ankündigung einer Volksbefragung über die erpressten Sparmaßnahmen zurückzunehmen.
» mehr

Der Staat als Lakai

Die Europäische Kommission hat sich nun (endlich!) dazu durchgerungen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Europäischen Union vorzuschlagen. Diese soll sich - dem Vorschlag entsprechend - auf 0,1 Prozent für Aktien- und Anleihentransaktionen sowie 0,01 Prozent bei Derivaten (besonders spekulative Finanztermingeschäfte) belaufen.
» mehr

Deutsch-Europa

Am 3. Oktober finden wieder die Feiern zur Vereinigung Deutschlands statt. Offiziell wird das zelebriert als Fortsetzung der „Wende" in der DDR und des Mauerfalls mit anderen Mitteln. Als sei es die einzige historische Möglichkeit gewesen. Es gab aber eine offene Situation vom Herbst 1989 bis in den Winter 1990, in der die staatliche Vereinigung nur eine der möglichen Varianten war.

» mehr

Linke Wahldesaster

Helmut Holter sei erstaunt, so das Neue Deutschland am 23. September 2011. Holter war Spitzenkandidat der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Für Holter ist solch Äußerung ein Zeichen äußerster Gefühlsaufwallung. Er ist sauer, stinksauer sogar. Die Landtagswahlen vom 4. September hatten nämlich für die Linke einen Stimmenzuwachs ergeben: heftige 1,1 Prozent (2006: PDS 16,8, WASG 0,5%).
» mehr

Enttarnt

Wer immer noch meint, dass Geheimdienste in demokratisch verfassten Staaten  eine Daseinsberechtigung, wohl gar eine Mission („Schutz der Demokratie") zu erfüllen haben, der lese Peter-Ferdinand Kochs jüngst erschienenes Buch „Enttarnt".

» mehr

Wachsende Unruhe

Inzwischen ist es nicht mehr ein einzelnes Ereignis, das aufmerken lässt, eher schon die eigenartige Kumulation unterschiedlicher Geschehnisse. Die Nachrichten und Bilder überlagern sich, kaum dass der Betrachter Zeit hat, über die jeweiligen Hintergründe genauer nachzudenken.

» mehr

Supergau des Finanzsystems?

Der 33. Deutsche Evangelische Kirchentag in Dresden soll Beobachtern zufolge in besonderem Maße von politischen Themen geprägt gewesen sein. Man kann auch darin ein Zeichen dafür sehen, dass wir eine Zeit hoher gesellschaftlicher Brisanz durchleben. Die Weltgesellschaft ist so sehr in Bewegung geraten, dass die irdischen Probleme so stark wie lange nicht die Gläubigen eben auch auf ihren eigentlich religiösen Veranstaltungen beschäftigen.
» mehr

Parteichef Sisyphos

Also: Ich habe den Beitrag von Günter Hayn („Krach im Liebknecht-Haus" im Blättchen 9/11) nicht nur mit Interesse gelesen, sondern mit jener inneren Bewegung, die man gemeinhin als - jedenfalls weitgehende - Übereinstimmung bezeichnet. Ja, die Lage der Linken, ganze vier Jahre nach einer eigentlich hoffnungsvollen Vereinigung von PDS und WASG und der solcherart vermeintlichen Stärkung, ist derzeit wenig attraktiv

» mehr

Das Elend des Machterhalts

Nun haben wir es also endlich getan! Ja, statt weiterhin nur darüber zu lamentieren, wie tief Obama gefallen ist - vom einstigen politischen Visionär zum Zögerer, Taktierer und Opportunisten - haben wir den seit den Wahlkampftagen von 2008 unser Auto markierenden pro-Obama-Aufkleber abgerissen.
» mehr

Nachdenkliches zum 8. Mai

In wenigen Tagen jährt sich der 8. Mai, der Tag des Sieges der Mächte, die Hitlers Deutschland bekämpften, der Tag der Befreiung des deutschen Volkes und aller Unterworfenen von der Naziherrschaft, der Tag der Niederlage jener Deutschen, die so gern die Welt beherrscht hätten.
» mehr

Weltsozialforum Dakar – ein Erfolg?

Die Medien in Deutschland - ausgenommen die „üblich verdächtigen" linken - wollten nicht so recht über das globale Treffen berichten, zu dem mehr als 80.000 zivilgesellschaftlich Engagierte auf sehr verschiedene Art und Weise und über sehr unterschiedlich lange Distanzen kamen. Und wenn sie über die weit mehr als 700 Workshops, Aktionen, Feiern, Groß- und Kleinveranstaltungen informierten, die vom 6. bis 11. Februar 2011 die senegalesische Hauptstadt und das Leben ihrer Gäste verschönten, ging es meist um Politpromis und Chaos.

» mehr

Unbehagen

Der imperiale Krieg wurde weiter veralltäglicht. Es beschwerten sich einige Berichterstatter, die seit Tagen über den Super-GAU im japanischen Kernkraftwerk Fukushima berichten, der Krieg westlicher Länder gegen Libyen hätte die Aufmerksamkeit der Zuhörer und Zuschauer von diesem zentralen Ereignis abgelenkt. Tatsächlich war es aber wohl umgekehrt:
» mehr

Machtkämpfe im arabischen Raum

Die Dominotheorie war schon immer fragwürdig, erst recht wenn sie in den bürgerlichen Großmedien diskutiert wird. Das gilt auch für die „Revolution", wenn sie plötzlich und unerwartet gelobt wird, wo sie doch gerade einen Despoten gestürzt hat, der bis eben noch ein williger Vollstrecker der Interessen des Westens war.
» mehr

Das Einheits- und Freiheitsdenkmal – ein gescheiterter Versuch

Am 9. November 2007 beschloss der Deutsche Bundestag die Errichtung eines „Freiheits- und Einheitsdenkmals": Als ein „nationales Symbol in der Mitte der deutschen Hauptstadt", solle es an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit Deutschlands" erinnern, „ein Denkmal der Freiheit und Einheit Deutschlands" sein, „das zugleich die freiheitlichen Bewegungen und die Einheitsbestrebungen der vergangenen Jahrhunderte in Erinnerung ruft und würdigt".

» mehr

Kommunismus in Deutschland

Die „Kommunismus-Debatte" im Deutschland des Jahres 2011 wird in den Geschichtsbüchern vermerkt bleiben. Sie hat mehrere Ebenen, manche liegen auf der Hand, manche sind hysterisch und skurril und manche liegen etwas verdeckt. Allerdings ist noch nicht endgültig klar, wer auf welcher Ebene welches Spiel gespielt hat.

» mehr

Die NATO, der Raketenschild und der Iran

Ob dem auf dem NATO-Gipfeltreffen am 19. November 2010 in Lissabon verabschiedeten Neuen Strategischen Konzept (NSK) der Allianz bis zu seinem Verfallsdatum eine längere Lebensdauer beschieden sein wird als seinem Vorläufer - beschlossen 1999 und nach dem 11. September 2001 bereits obsolet - ist eine akademische Frage. Aber womöglich eine von geringer Relevanz, folgt man dem Urteil kritischer Beobachter, die das NSK bereits zum Zeitpunkt seiner Verkündung für „überholt" hielten.

» mehr