Schreiber, Wilfried

Es gibt wohl gegenwärtig kein sicherheitspolitisches Thema in Deutschland, das brisanter ist als das Verhältnis zwischen Russland und der Ukraine. Der transatlantische Westen bewertet russische Truppenbewegungen in Grenznähe zur Ukraine als Anzeichen eines unmittelbar bevorstehenden Einmarschs und droht mit „schwersten Sanktionen“.

Die Beziehungen des transatlantischen Westens zur Volksrepublik China und zur Russischen Föderation haben in den ersten Wochen der Präsidentschaft von Joe Biden offensichtlich eine neue Dimension der Verschärfung erfahren. Das zeigt sich nicht nur in einer bedrohlichen Eskalation des gegenseitigen Säbelrasselns sondern auch auf dem diplomatischen Parkett.

Die Haltung zur Russischen Föderation ist in Deutschland umstritten. Auch im linken Spektrum und in der Friedensbewegung. Und das keineswegs erst seit dem Jahr 2014, dem Beginn der sogenannten Ukrainekrise.

„Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert
stattdessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland.
‚Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln
und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen‘,
sagte er der Bild am Sonntag.“

Süddeutsche Zeitung, 18.06.2016
 

Militärs haben ihre eigene Sprache. Da ähneln sich Soldaten in West und Ost. Wenn ein aktiver Spitzenmilitär öffentlich das Wort ergreift, geht es um den Job des Soldaten, also Krieg und Streitkräfte. Die Sprache klingt meist martialisch und etwas hölzern, oft auch bedrohlich. Der Chef des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Walerij Gerassimow, hat am 2. März 2019 eine solche Rede gehalten, auf der Jahrestagung der Akademie der Militärwissenschaften in Moskau – in erster Linie also vor Militärs.

Nun liegt es endlich vor, das lang angekündigte „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“.

Um es gleich von vornherein klarzustellen: Wir sprechen hier nicht von einem Paradigmenwechsel, den die deutsche Außenpolitik gerade im Begriff ist zu vollziehen – darüber sollte vielleicht ebenfal

Seit einigen Wochen habe ich regelmäßig einen Albtraum: Es ist der 22. September 2013; ich stehe in der Wahlkabine zur Bundestageswahl und kann mich nicht entscheiden.

Es war die größte Konferenz, die von der Bundesrepublik je ausgerichtet wurde. 1.000 Teilnehmer aus 85 Ländern und 15 internationalen Organisationen berieten am 5.