Internationales

Prata om det!

Das schwedische Sexualstrafrecht unterscheidet sich kaum von anderen
in (23.05.2011)

Eigentlich erregte der Wikileaks-GründerJulian Assange jabeträchtliches mediales Interesse, weil er ein paar ziemlich geheime politischeInterna ausgeplau

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Die zweite Welle

Mit der Flucht Ben Alis setzte in Tunesien eine neue Dynamik sozialer Kämpfe ein
in (22.05.2011)

Mit der Verjagung von Ben Ali am 14. Januar hat die tunesische Revolution nicht geendet. Im gesamten Frühjahr 2011 verbreiteten sich neuartige Sozialbewegungen. Doch seit Anfang Mai werden Demonstrationen auch in Tunis mit Gewalt zerschlagen und JournalistInnen misshandelt.

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„Wir sind den Diktator losgeworden, aber nicht die Diktatur"

Repression im (nach)-revolutionären Ägypten
in (18.05.2011)

Am 7. März 2011, wenige Wochen nach der Abdankung des ägyptischen Diktators Hosni Mubarak, schrieb Maikel Nabil Sanad diesen Satz in einem ausführlichen Artikel auf seinem Blog1. In diesem Artikel analysierte er detailliert die Rolle des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution und kam zu dem Schluss, dass das Volk und die Armee niemals „eine Hand waren" - wie es während der Revolution so oft hieß.

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Das Elend des Machterhalts

in (14.05.2011)
Nun haben wir es also endlich getan! Ja, statt weiterhin nur darüber zu lamentieren, wie tief Obama gefallen ist - vom einstigen politischen Visionär zum Zögerer, Taktierer und Opportunisten - haben wir den seit den Wahlkampftagen von 2008 unser Auto markierenden pro-Obama-Aufkleber abgerissen.
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Antisemitismus und Nazismus werden höchstrichterlich geschützt

& in (12.05.2011)

»Juden – die ganze Wahrheit« lautet der Titel eines im Jahre 2006 veröffentlichten Buches des Antisemitismus-Theoretikers Kostas Plevris. Mit diesem Aufmacher traf der Verfasser scheinbar den richtigen Nerv – seine »geschichtliche Forschung« wurde nach einem langen gerichtlichen Streit, wegen diverser antisemitischer Textpassagen, vom Plenum des Obersten Gerichtshofs (Areopag) in Griechenland bestätigt.

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Die europäische »Zäsur«

Verschärfung von Schuldenkrise und -politik gefährdet Europas Demokratie
& in (03.05.2011)
Seit gut einem Jahr verkündet das Gros der politischen Klasse von einem EU-Gipfel zum anderen, dass die Schuldenkrise eingedämmt sei – um von der ökonomischen Realität zugleich wieder dementiert zu werden. Sofern es anfangs noch Glaubwürdigkeit für diese Politik gab, ist sie mittlerweile weitgehend verspielt worden. Was bleibt sind vermeintliche Sachzwänge. Der gewichtigste: Es gehe darum, Europa zu retten und einen Rückfall in längst überkommene nationale Fragmentierung zu verhindern.
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