Gesellschaft

Angst ist Treibsatz für eine Partei wie die AfD

Jörg Meuthen

Telepolis versteht sich als deutschsprachiges Online-Magazin, das „über die gesellschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Aspekte des digitalen Zeitalters“ informiert. Die TAZ nannte Telepolis eine „Zeitschrift für die gebildeten Online-Stände“. Die sollten allerdings eine konsistente Perspektive haben. Am 31. Juli 2023 wurde das Gegenteil präsentiert.

Seit dem Nachkriegsaufbau trägt die Wirtschaftsleistung erheblich zum deutschen Selbstverständnis bei. Das erhält jetzt einen Dämpfer. Nach der aktualisierten Prognose des Internationalen Währungsfonds für 2023 (von Ende Juli) verzeichnet Deutschland als einziges Land unter den Industrie- und Schwellenländern einen Rückgang der Wirtschaftsleistung: um 0,3 Prozent. In den anderen wird von einem Wachstum ausgegangen, in Indien um 6,1 Prozent, China 5,2 und Brasilien 2,1 Prozent, selbst im Falle Russlands wird – trotz westlicher Sanktionen – ein Plus von 1,5 Prozent prognostiziert.

Und noch ein angeblicher Einzelfall in der langen Reihe rassistischer Polizeigewalt: Ein brutaler SEK-Einsatz am 27. April 2023 gegen vier westafrikanische Klimaaktivisten schockierte die Schwarze Community in Mannheim. Sie gehörten zu einer Jugenddelegation, die im Rahmen eines offiziell geförderten dreiwöchigen Austauschprojekts vor Ort war. Der Vorfall lässt die Diskussion um polizeilichen Rassismus in der Stadt erneut aufflammen.

Stift und Papier hatte ich zu Hause gelassen, denn ich war ohne jegliche journalistische Absicht ins vormalige ND-Gebäude gezogen. Die Linke hatte in hochsommerlicher Hitze zur Diskussion eingeladen, ob die Partei noch zu retten sei. Das wollte ich mir anhören. Als ich dann später die Berichte in den Zeitungen las, konnte ich nicht anders: Nun musste ich doch was schreiben.

Jürgen Grässlin wird häufig die Eigenschaft zugeschrieben, er sei der bekannteste Pazifist und Rüstungsgegner Deutschlands. Das wird man nicht von ungefähr, sondern nur aus gutem Grund. Wie und warum beschreibt Grässlin selbst in seinem kürzlich erschienenem Buch. Der Titel des autobiographischen Textes „Einschüchtern zwecklos“ gibt die Haltung vor. Der Untertitel „Unermüdlich gegen Krieg und Gewalt – was ein Einzelner bewegen kann“ lässt bereits die Richtung durchscheinen.

Wenn man über zeitgenössischen Anarchismus auf den Philippinen spricht, landet man unweigerlich beim „Etniko Bandido Infoshop“ in der Stadt Pasig, die zur Metropolregion Manila gehört.

„Klima schützen ist kein Verbrechen“, das ist wohl einer der meist gehörten und gelesenen Sätze bei den oft von einem überdimensionierten Polizeiaufgebot begleiteten Demonstrationen der Klimagerechtigkeitsbewegung. Es gibt gute Gründe dafür, dies immer wieder zu erwähnen, denn etliche AktivistInnen der Bewegung wurden und werden kriminalisiert. Nicht erst seit den bundesweiten Großrazzien gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ am 24. Mai 2023.

Eule und Ella