Monatliches Archiv

Dieser Artikel sollte sich nach den Vorgängen am ersten Tag der Blockupy-Protesttage am letzten Maiwochenende vor allem kritisch mit den Inhalten der beteiligten linken Gruppen und ihrem Auftreten beschäftigen: Mit den unsäglichen Hammer-und-Sichel-Fahnen unbelehrbarer Alt- und RestkommunistInnen, mit peinlichen Auftritten von Attac-Schlagerparodisten, mit der unerträglichen Johlveranstal­tung der Linkspartei im DGB-Haus, auf der Sahra Wagenknecht wahlkampfgerecht in Szene gesetzt und noch für den krudesten Neokeynesianismus frenetisch bejubelt wurde. Nach dem 1. Juni 2013 steht aber etwas anderes auf der Tagesordnung: Ein brutaler polizeilicher Angriff auf die Linke insgesamt.

Der Sexualfetisch ist in der Konstruktion einer der einfachsten, in seinen unendlichen Varianten aber einer der raffiniertesten und delikatesten Gebrauchswertfetischismen. Aufdringlich, fixiert, früher meist verschämt, zusehends aber unverschämt und allgegenwärtig.

Seit mehreren Jahren währte nun der Rechtsstreit, wobei die Leiharbeitsfirma African Labour Services (ALS) gegen einen Abschnitt im New Labour Act klagte.

Die Frage, ob in der DDR das Recht der überwundenen bürgerlichen Gesellschaft eine Rolle spielt, wird während ihrer 40jährigen Existenz immer wieder aufgeworfen. Die „Erbe-Thesen“ aus dem Jahre 1962 plädieren für eine Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Rechtstheorie und werden dafür heftig kritisiert.

Die Demokratie ist seit Jahren durch eine eher negative Entwicklung gekennzeichnet. Im Zusammenhang mit der Zurechenbarkeit von Entscheidungen und Verantwortlichkeit von demokratischen Instanzen, Korruption und Rechtsstaatlichkeit, Partizipation, Menschen- und Bürgerrechte oder Freiheit der Medien lassen sich Defizite und Erosionsprozesse feststellen. Diese Ansicht teilen viele Publizisten und Wissenschaftler, auch wenn es durchaus positive Bewertungen der Stabilität der parlamentarischen Institutionen und der Zunahme von Bürgerpartizipation gibt.

Wo man in Europa auch hinkommt zeihen Linke immer wieder – egal welcher Fasson – die Menschheit, dass sie zu stumpfsinnig für ihre hehren Gedanken sei. Ganz Kühne erbauen sich sogar – immer noch!

Sie geben sich ein betont lockeres Outfit: Die Internetseite der „Berliner Burschenschaft Germania“ zieren Fotos von fröhlich einander mit Sektgläsern zuprostenden jungen Männern und Frauen, Abitur

Staatliche Bündnisse und Programme gegen (Rechts-)Extremismus, Rassismus, Antisemitismus oder auch nur gegen Gewalt führen hierzulande häufig den Begriff »Toleranz« im Namen.