Chauvinismus, neoliberaler Autoritarismus und ‚Femonationalismus‘ in der Sozialpolitik der Regierung Meloni
1. Der Melonismus: eine dreißigjährige politische Geschichte
1. Der Melonismus: eine dreißigjährige politische Geschichte
Das Motto der Widersprüche, „Verteidigen, Kritisieren und Überwinden zugleich“ hat sich zum Leitmotto unseres Beitrags entwickelt. Von der Idee für den Beitrag im Zusammenhang mit der Reform des SGB II zum „Bürgergeld“ 2022/2023, mit dem Anspruch, „Hartz-IV hinter sich [zu] lassen“ (Deutscher Bundestag 2022), bis zum Frühjahr 2024 wurden nicht nur Teile der Reformen zurückgenommen. Vielmehr hat sich eine eskalierende Debatte um das Bürgergeld entwickelt, die ihren (vorläufigen) Höhepunkt im Entwurf der CDU (2024) „Die Neue Grundsicherung" erreicht hat.
Für Hinweise und Anregungen zu diesem Text danke ich Floris Biskamp, Claudia Bruns, Lutz Fiedler, Kolja Lindner, Dirk Moses, Hartwig Schuck, Friedhelm Schütte und Charlotte Wiedemann.
Über Technik und Verwaltung wird an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen ständig hinweggesehen. Wenn die Wissenschaftseinrichtungen die Digitalisierung meistern und in Zeiten des Fachkräftemangels zukunftsfähig sein wollen, müssen sie genau hier hinschauen und ihre Personalpolitik völlig neu aufstellen, meint Sonja Staack.
Editorial GWR 495, Januar 2025
Liebe Leser*innen,
am 21. Oktober ist der evangelische Pfarrer Lothar König im Alter von 70 Jahren in Jena gestorben. Er wurde am 11. März 1954 in Leimbach geboren und war eine großartige Persönlichkeit. „Lothar hat viel und intensiv gelebt“, so seine Tochter Katharina. Bis zum Ende sei er „Fußballer, Punk und Langhaariger“ gewesen, dessen krasser Freiheitsdrang immer seinen Weg bestimmte.
In der Türkei etabliert sich seit Jahrzehnten als Verbündeter der AKP-Regierung eine rechtsextreme Bewegung, die auch in Deutschland Verbreitung findet: die Grauen Wölfe.
Der irisch-mexikanische Politikwissenschaftler John Holloway (* 1947) lehrt seit 1993 an der Benemérita Universidad Autónoma de Puebla (BUAP) in Puebla/Mexiko. In seinen Büchern greift er u. a. auf unorthodox-neomarxistische und anarchistische Theorieansätze zurück und entwickelt sie weiter (1). Großen Einfluss auf ihn hat die zapatistische Bewegung in Mexiko, deren Ablehnung der staatlichen Macht und ihr Verständnis von Theorie, das sich in dem Satz „Fragend schreiten wir voran“ zusammenfassen lässt. Am 8.
Mag Wompel wurde 1960 in Polen geboren, als Teenagerin ist sie über die Schweiz und etliche weitere Stationen im Ruhrgebiet gelandet. Die Industriesoziologin arbeitet als freie Journalistin und verantwortliche Redakteurin von LabourNet Germany (1). Seit langem schreibt die Autorin gewerkschafts- wie sozialpolitischer Veröffentlichungen auch Beiträge für die Graswurzelrevolution.
„Der Tod der menschlichen Empathie ist eines der frühsten und deutlichsten Zeichen dafür, dass eine Kultur gerade in die Barbarei verfällt.“
Hannah Arendt
Liebe Leser*innen,