Die „Münchner Sicherheitskonferenz“ hat eine lange Tradition. Sie entstand 1962 als „Wehrkundetagung“, auf der wichtige Einschätzungen der internationalen Lage und für die NATO-Politik zu ziehende Schlussfolgerungen formuliert werden. Hochrangige Militärs und Politiker diskutieren, beschlossen wird nichts, aber doch an Positionen gearbeitet.
Gegen Bradley Manning, der vermutlich die Quelle der sog. „Cablegate“-Unterlagen ist, die Wikileaks veröffentlich hatte – einschließlich des „Collateral Murder“ genannten Videos, auf dem der tödliche Einsatz eines Kampfhubschraubers gegen 12 ZivilistInnen zu sehen ist –, ist im Dezember letzten Jahres das Vorverfahren nach US-amerikanischem Militärrecht durchgeführt worden. Wirkliche Überraschungen traten dabei nicht ans Licht, allerdings wurden die Einseitigkeit des Verfahrens und der absolute Verurteilungswille des Militärs vorab mehr als deutlich zur Schau gestellt.
Christian Wulff klebt noch immer an seinem Sessel. Man mag es schon gar nicht mehr ansprechen. Horst Köhler trat aus „Respekt vor dem Amt“ zurück, Wulff bleibt wegen Respektlosigkeit vor demselben kleben.
Immer, wenn Situationen eine Zuspitzung erfahren, finden sich besorgte Bürgerinnen und Bürger, die Protestschreiben aufsetzen, an die tatsächlich oder vermeintlich Verantwortlichen appellieren und fordern, dass Abhilfe geschaffen wird.
Zuerst die gute Nachricht: Der offizielle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist noch vor dem Jahreswechsel 2011 / 2012 erschienen und damit um einiges schnell
Mit dem Wachwechsel von Kim zu Kim in Pjöngjang war Nordkorea wieder in den Medien, auch hierzulande, nicht aber die koreanische Frage. Gibt es überhaupt eine „koreanische Frage“?
Es war die größte Konferenz, die von der Bundesrepublik je ausgerichtet wurde. 1.000 Teilnehmer aus 85 Ländern und 15 internationalen Organisationen berieten am 5.
Bis Mitte der neunziger Jahre befürwortete Russland Abrüstungsschritte im Bereich der taktischen Kernwaffen. Seither, so Andrei Zagorski von der russischen Akademie der Wissenschaften, „hat sich in Moskau der Trend gekehrt“.
Der Angriff der kurdischen PKK auf einen türkischen Militärposten im Grenzgebiet zum Irak am 19. Oktober 2011 und die anschließende Militäroffensive der türkischen Armee im Nordirak machten deutlich, dass die „Kurdenfrage“ weit davon entfernt ist, gelöst zu werden. Dabei hatten einige begrenzte Reformen der moderat-islamischen AKP-Regierung Hoffnungen aufkommen lassen, die sich jedoch zerschlugen.
Aufmerksame Zeitungsleser und Fernsehzuschauer haben es schon längst bemerkt: Die Marine ist hoch im Kurs. Das seit Jahren gepflegte Image eines Export orientierten Deutschlands und dessen „maritimer Abhängigkeit“ soll sich endlich in auch in seiner maritimen Stärke präsentieren.
