Ökonomie

Aufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europäischen Union stehen. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grundsätzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endgültigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen »Zivilmacht Europa« handelt.

Seit Mitte der 1970er Jahre erscheint regelmäßig im April oder Mai ein „Memorandum“ der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Es gilt als Gegenentwurf zum Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der sogenannten fünf Wirtschaftsweisen), das jeweils im November der Öffentlichkeit vorgelegt wird. Das „Memorandum“ beinhaltet sowohl eine wissenschaftlich begründete Kritik der Auffassungen des Sachverständigenrates als auch Alternativen zu den geäußerten wirtschaftspolitischen Vorschlägen.

Seit einigen Monaten hat die öffentliche Debatte über "Klassismus" an Breite und Dynamik gewonnen. Das liegt nicht zuletzt an verschiedenen Buchpublikationen, die zu diesem Themenfeld im Herbst 2020 erschienen sind. Auch der BdWi-Verlag trug mit dem Sammelband "Klassismus und Wissenschaft" (dessen zweite Auflage gerade im Erscheinen ist) dazu bei. Die Herausgeber dieses Bandes, Riccardo Altieri und Bernd Hüttner, resümieren die Hintergründe.

Bei der Herbstakademie im November 2020 erörterte Thomas Sablowski in seinem Vortrag, dass der Corona-bedingte Wirtschaftseinbruch in Europa auf das bereits seit langem bestehende Nord-Süd-Gefälle in der EU trifft, das nicht zuletzt auch aus den spezifischen ökonomisch-politischen Widersprüchen der Integration im europäischen Binnenmarkt resultiert.

Läuft Ausbeutung heute über Verschuldung statt über Arbeit? Spätestens seit der Krise 2008 gelten Schulden Vielen als eine Art finsteres Kerngeheimnis des Kapitalismus, das es zu enthüllen und skandalisieren gilt. Weil der Corona-bedingt stockende Wirtschaftsmotor eine Pleitewelle befürchten lässt, erhält diese Sicht derzeit neuen Auftrieb – unter anderem im Dokumentarfilm Oeconomia von Carmen Losmann.

1. In einem Jugendtext Der Kapitalismus als Religion beschreibt Walter Benjamin das Verhältnis zwischen Schulden und Subjektivität, Verschuldung und Bildung der Psyche als grundlegend für die Ausbeutung und die Herrschaft des Kapitals.
Diese besondere Religion hat drei wesentliche Charakteristika:
1. der Kapitalismus ist eine Kultreligion;
2. der Kult dieser besonderen Religion ist unendlich;

Der kürzlich verstorbene Anthropologe und Anarchist David Graeber hatte mit seinem Buch zur Geschichte der Schulden eine weltweit diskutierte und auch umstrittene Studie vorgelegt. Schulden werden darin im Kontext verschiedenster, komplexer Tauschbeziehungen beschrieben und schließlich als „die Perversion eines Versprechens“ definiert, „das von der Mathematik und der Gewalt verfälscht wurde“. Graeber kritisiert die vorherrschenden Geldtheorien und entwickelt eine beispielreiche Zusammenschau unterschiedlichster Verschuldungsszenarien über die Geschichte hinweg.

Jacques Derrida macht in seinen Überlegungen zu Zeit, Gabe und Kredit deutlich, dass es Phänomene gibt, die sich dem Tausch, der Dynamik des Gebens und Nehmens und damit der Schuldenökonomie entziehen. Es handelt sich um Phänomene, die weder besessen noch zurückgezahlt und auch nicht erlassen werden können.