Monatliches Archiv

Seit Ausbruch der Großen Krise im Herbst 2008 begleitet das geflügelte Wort, dass die Krise nicht die Stunde der Linken sei, den weiteren Krisenverlauf. Trotz unterschiedlicher sozialer Proteste in Europa sind die Linkskräfte keineswegs gefestigt, eher weiter »pulverisiert«, und auch die Sonderentwicklung in Deutschland mit einer noch parlamentarisch breiter verankerten LINKEN droht auf europäisches Normalmaß zurückgestutzt zu werden.

Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) hat mit Beschluss vom 23. Dezember 2010 nach Art. 100 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) das Verfahren in einer Adoptionssache (Az. 2 Wx 23/09) dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgelegt. Das OLG hält das Verbot der so genannten „sukzessiven Adoption" für verpartnerte Paare mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 Abs. 1 GG für unvereinbar.

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„Kleider machen Leute" - Kleider und alles, was noch zum Erscheinungsbild gehört. Wovon ist die Rede? Von einem heruntergekommenen Aristokraten, der so tut, als ob in Wirklichkeit gar nichts vorgefallen wäre.

Stadteilpolitik ist ein heiß umkämpftes Thema: Bei dem kontrovers geführten Streit werden die unterschiedlichsten Positionen vertreten - dabei droht jedoch der Blick auf die Rolle der gesellschaftlichen Verhältnisse verloren zu gehen, welche eine genauere Bestimmung des Phänomens Gentrifizierung ermöglichen könnten

Lerne lebenslang! In dieser Proklamation ist die Rede von Nützlichkeiten und Notwendigkeiten, von Programmen und Planungen, von Instrumentarien und deren Wirksamkeiten. Emotionslos und mit ernstem Unterton wird proklamiert, dass lebenslanges Lernen unumgänglich sei:

Die CDU ist bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft nur drittstärkste Partei geworden und rangiert damit zum ersten Mal in ihrer Geschichte noch hinter den Grünen.

Während der langfristige Ausstieg aus der Atomenergie nach der Kehrtwende der Bundesregierung beschlossene Sache zu sein scheint, legen sich die „Großen Vier“ der bundesdeutschen Stroman

Bernd Mesovic ist stellvertretender Geschäftsführer von PRO ASYL. Für die LeserInnen der Graswurzelrevolution analysiert er die deutsche Wirtschafts-, Asyl- und Menschenrechtspolitik am Beispiel Syriens. (GWR-Red.)