Aleksej Arbatow bezeichnet die Anhänger der Deeskalationstheorie als „nukleare Revanchisten“, „die es darauf anlegen, Kernwaffen einsetzbarer zu machen“[1].
In Moskau vollzieht sich Ungewöhnliches. In einem in aller Öffentlichkeit geführten Diskurs erörtern Experten der Außenpolitik und des Militärs die neue Sicherheitslage Russlands nach der Aufkündigung des INF-Vertrages und dem möglichen Aus für den New START-Vertrag am 5. Februar 2021. Damit entstünde die fatale Situation, dass der gesamte bilaterale Rüstungskontrollprozess zwischen den beiden größten Atommächten – bisher die wichtigste Garantie für die Verhinderung eines Kernwaffenkrieges – am Ende wäre.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Rede gehalten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, pünktlich am 8. Mai 2020. Von der Rede des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zum 40. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 1985 wird heute noch gesprochen – als einem Meilenstein im Selbstverständnis deutscher Geschichte. Im Vergleich dazu hat Steinmeier eine geschäftsmäßige Rede zur aktuellen Politik gehalten, an die sich eigentlich bereits jetzt niemand mehr erinnert.
Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das Oberkommando der Deutschen Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation gegenüber den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition. Damit endete der Zweite Weltkrieg in Europa. 75 Jahre danach wird in Deutschland und Europa noch immer - bzw. wieder - darüber gestritten, ob und inwieweit es sich um "Zusammenbruch", "Niederlage" oder "Befreiung" gehandelt habe und wie das Jubiläum angemessen zu begehen sei. Ulrich Schneider plädiert für eine antifaschistische Geschichtsperspektive.
Zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten deutet sich eine realistische, wenn politisch zumindest teilweise aber auch anrüchige Chance, den Krieg in Afghanistan auf diplomatischem Weg zu beenden, da türmen sich schon Hindernisse auf, und zwar bevor es überhaupt richtig losgegangen ist. Angesichts der Konfliktgemengelage nach über 40 Kriegsjahren ist das allerdings nicht verwunderlich.
„Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
hat die Nato-Manöver in Osteuropa kritisiert und fordert
stattdessen mehr Dialog und Kooperation mit Russland.
‚Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln
und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen‘,
sagte er der Bild am Sonntag.“
Süddeutsche Zeitung, 18.06.2016
„In einem thermonuklearen Krieg
sind Menschen leicht zu töten.“
Carl Kaysen,
stellvertretender Sicherheitsberater
der Kennedy-Administration
„Bedrohung durch einen Atomkrieg?
Eine Schimäre!“
Lutz Kleinwächter,
WeltTrends Nr. 142 / August 2018
Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.
