AfD

Ambivalenter Umgang

Bemerkungen zum Verhältnis von Konservatismus und Populismus

Seit Jahren wird vermehrt die Frage nach einem zeitgemäßen Konservatismus diskutiert. Hintergrund dafür ist die gesellschaftspolitische Modernisierung der CDU in der Ära Merkel, von der sich WerteUnion und (Teile der) AfD unter Berufung auf reaktionäre Traditionen abzugrenzen suchen. Drückt sich Konservatismus also durch die Betonung eines völkischen Nationalismus und eines patriarchalen Familienbildes aus? Martin G. Maier analysiert die jüngsten konservativen Bemühungen um Selbsterneuerung und den ambivalenten Umgang mit den neuen rechten Formationen in Deutschland.

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Räterepublik Spandau

Spandau spielte in der Geschichte schon immer eine Sonderrolle. Das hat mit seiner Lage am Wasser zu tun. Die brachte eine Festung mit sich. Die ist hübsch anzusehen, war in der Historie militärisch ziemlich nutzlos, taugte aber trefflich zum Wegschließen unerwünschter Personen. „Ab nach Spandow zur Besserung“, ordnete König Friedrich gerne an. Heute dient sie eher als Unterschlupf verschiedener Fledermausarten. Und sie ist ein treffliches Symbol für die politische Wehrhaftigkeit Spandaus, das sich von Berliner Parteizentralen (Berlin!) nichts, aber auch gar nichts vorschreiben lässt.

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Wider die Apokalyptik

„Das Alte und Morsche zerfällt vor unseren Augen“ – diesen Satz rief der Thüringer AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke im Landtagswahlkampf und diesen Satz wiederholte er am Wahlabend im Oktober 2019, als er mit seiner AfD in Thüringen mit 23,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft wurde. Er sieht sich als Opfer von „Mobbing“ und „Hetze“ durch die Medien, zugleich kann er gerichtlich bestätigt als „Faschist“ bezeichnet werden. Was bedeutet nun all das analytisch für Politik, die über notwendigen Antifaschismus hinausgeht?

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Faschismus, Männlichkeit und Virtualität

In Halle an der Saale hat ein Mann am 9. Oktober 2019 zwei Menschen erschossen, nachdem er erfolglos versucht hatte, sich bewaffnet Zugang zu einer Synagoge zu verschaffen. Der Neonazi aus Sachsen wollte nach eigenen Angaben möglichst viele jüdische Menschen ermorden und wählte dafür den Jom Kippur, den wichtigsten jüdischen Feiertag.

 

 

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Pfeifen im Walde

Linke erklären die AfD gern zur Nazi-Partei. Abgesehen davon, dass dieselben Polit-Argumentierer vor wenigen Jahren noch konsequent gegen jeden NS-Vergleich zu Felde zogen – von wegen der „Singularität des Dritten Reiches“ und dergleichen –, ist diese Behauptung Unsinn. Ja, die AfD hat einen stark rechtslastigen „Flügel“ mit nicht zu ignorierenden auch personellen Schnittmengen zum Rechtsextremismus. Ja, die AfD bedient mit wachsender Intensität eine in Deutschland West wie Ost nie völlig verschwundene völkische und rassistische Grundsuppe.

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Rechte reden nicht

Kritik der emblematischen Sprache. Mit Rechten reden?

Die Frage, ob man mit Rechten reden soll, ist nach wie vor aktuell. Nicht nur AfD-Mitglieder, sondern auch Vertreter*innen der Neuen Rechten werden auf Podien, zu Talkshows oder öffentlichen Gesprächen eingeladen. Inzwischen sind Publikationen zu dieser Thematik erschienen. Es gehöre zum demokratischen Prozess, niemanden auszugrenzen, auch diejenigen nicht, die ausgrenzen wollen. Man müsse die Rechten argumentativ stellen, mit den besseren Argumenten deren Positionen auseinandernehmen.

 

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„Musik ist unseren Entscheidungen ausgeliefert“

Im Gespräch mit dem Pianisten Igor Levit über Europa, politisches Engagement und klassische Musik

Igor Levit gilt schon jetzt als einer der ganz großen Pianisten dieses Jahrhunderts und hat zahlreiche Preise für sein musikalisches Schaffen erhalten. Einen davon, den „Echo Klassik“ gab er nach der Auszeichnung zweier durch antisemitische Ausfälle aufgefallene Musiker zurück. Vor unserem Gespräch ist er gerade erst gelandet, zurück aus den USA. Wer ihm bei Twitter folgt, konnte bereits daran Anteil nehmen, wie die US-Einreisebehörde 500 Fluggäste stundenlang warten ließ, weil von 20 Schaltern nur einer funktionierte.

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„Nazi-BAföG“ für die AfD?

Ein „Prüffall“, Selfies und hetzende Rechtsnationalisten

Zu den vielleicht am meisten gelesenen Graswurzelrevolution-Artikeln, die seit dem Einzug von 91 AfD-Politiker*innen in den Bundestag erschienen sind, gehören die Beiträge von Andreas Kemper. Auch durch vielfache Spiegelung in „sozialen Medien“ erreichten seine Texte, wie z.B. „Björn Höcke und sein völkisches Umfeld. Zur faschistischen Agenda der AfD“ aus der GWR 423 vom November 2017 (1) und „Björn Höckes faschistischer Fluss. Der völkische Machiavellismus des AfD-Politikers“ aus der GWR 431 vom September 2018 (2), erfreulich viele Leser*innen.

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