Hentges, Gudrun

In jüngster Zeit findet der Begriff der "Cancel Culture", verstanden als Einschränkung der Rede- und Meinungsfreiheit, auch Verwendung in Diskussionen um die "Wissenschaftsfreiheit" an deutschen Hochschulen. Argumentiert wird häufig gegen eine diversitätsgerechte Hochschulbildung und gegen die Bedingungen akademischer Wissensproduktion, unter denen diese stattfinden kann.

Bei den Aktivitäten der sog. Querdenken-Bewegung treten extreme Rechte massiv in Erscheinung, im parlamentarischen Raum inszeniert sich die AfD als entschiedene Kritikerin der vorherrschenden Corona-Politik. Profitiert die extreme Rechte also von einer klaren Positionierung an der Seite der Unzufriedenen? So eindeutig lässt sich das nicht sagen, stellen Gudrun Hentges und Gerd Wiegel fest. Vielmehr sei die Politik der AfD seit Beginn der Pandemie sehr wechselhaft und von Strömungskämpfen und Positionsänderungen geprägt.1

Fast 200.000 so genannte geduldete Flüchtlinge leben in unserem Land - nur geduldet aus humanitären bzw. anderen rechtlichen Gründen -, eigentlich Asyl Suchende. Ihre Existenz ist meist prekär, ihre Zukunft geprägt von extremer Unsicherheit. Aspekte des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge, 2006 vorgeschlagen, sind in die deutsche Gesetzgebung kaum eingegangen.

Gudrun Hentges und Justyna Staszczak beschreiben die rechtliche Situation sowie Leben und Lage Betroffener.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Friedrich Merz, erhob vor wenigen Wochen die Forderung, die in Deutschland lebenden Ausländer müssten sich einer deutschen Leitkultur annehmen - eine Aussage, d