Auch in Deutschland sind immernoch Atomwaffen stationiert – trotz Sperrvertrag
Am 30. August demonstrierten rund 2000 Menschen im Rheinland-Pfälzischen Büchel gegen die dort stationierten US-amerikanischen Atombomben. Unter dem Motto „Vor der eigenen Türe kehren" machten sie sich dafür stark, dass die deutsche Regierung die Atombomben endlich aus dem Fliegerhorst abziehen lässt. Die circa 20 Atomwaffen können im Kriegsfall von deutschen PilotInnen unter US-Kommando abgeworfen werden. Selbst aus einer Studie der US-Luftwaffe geht hervor, dass die Lagerung der insgesamt etwa 350 Atomwaffen in Europa nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandards entspricht.
Atomwaffensperrvertrag
Bereits 1970 ist der Atomwaffensperrvertrag, auch
Nichtverbreitungsvertrag genannt, in Kraft getreten. Der Vertrag, dem
nach Austritt Nordkoreas 2003, noch 188 Staaten angehören, ist der
wichtigste Abrüstungsvertrag der Welt. Zumindest auf dem Papier. Zwar
haben sich fast alle Atomwaffenfreie-Staate nan ihre Verpflichtungen
gehalten und besitzen auch heute noch keine Atombomben, allerdings
sehen es die Atommächte von „damals" auch heute noch nicht so eng mit
der Abrüstung.
Die Atommächte
Diese Staaten, allen voran die ehemaligen Kontrahenten während des
Kalten Kriegs Russland und die USA, besitzen auch heute noch
Atomwaffen. Beide besitzen nach Angaben des Instituts für
Friedenspädagogik Tübingen jeweils über 10 000 Atombomben. China,
Frankreich, Israel, Großbritannien, Pakistan, Indien und Nordkorea
besitzen weitaus weniger. China besitzt etwa 400 Sprengsätze und
Nordkorea als nukleares „Schlusslicht" wahrscheinlich weniger als zehn.
Die Nichtunterzeichner
Nordkorea hat, nachdem es aus dem Sperrvertrag ausgetreten ist, eigenen
Angaben zufolge 2006 erfolgreich eine Atombombe getestet. Auch Indien,
Pakistan und Israel besitzen Atomwaffen, ohne den
Atomwaffensperrvertrag unterschrieben zu haben. Aus diesem Grund sprach
sich der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch vor zwei
Jahren gegen deutsche Atomexporte nach Indien aus aus. Anders als
Indiens Atompolitik hat sich Steinmeiers Meinung dazu mittlerweile
extrem geändert. Unter deutschem Vorsitz hat die Gruppe der 45
Nuklearlieferstaaten kürzlich beschlossen, dass Indien wieder nukleare
Technologie importieren darf. Was der deutsche Außenminister
eingefädelt hat kommt zwar nicht der Sicherheit dieser Welt, aber dafür
der deutschen Atomindustrie zu gute.
Deutschland: Nicht mittendrin, aber trotzdem dabei
Deutschland besitzt zwar keine eigenen Atomwaffen, macht sich aber auch
nicht für die weltweite Abrüstung stark. Obwohl sich weit über 80
Prozent der Deutschen gegen Atomwaffen aussprechen, spricht sich die
Regierung weiterhin für den Verbleib US-amerikanischer Atombomben in
Deutschland aus. Diese nukleare Teilhabe ist genauso unverantwortlich,
wie der weltweite Atomexport deutscher Unternehmen.
Weiterführende Infos zu dem Thema:
www.atomwaffenfrei.de
www.gaaa.org
www.campact.de/eil/home
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