Krieg & Frieden

Imperiale Monarchien

Europäischer Hochadel und Kolonialismus
Die Verstrickungen des Hochadels in den Kolonialismus sind vielfältig und reichen historisch weit zurück. Bereits in der Frühen Neuzeit waren die fürstlichen Höfe eine Triebkraft der kolonialen Expansion. Hier verschmolzen adlige Herrschaftsvorstellungen mit kolonialrassistischen Ideologien. Hochadlige in ganz Europa unterstützten die gewaltsame Eroberung und Aneignung außereuropäischer Gebiete – mit Folgen bis in die heutige Zeit.
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Unter der schwarz-roten Friedensfahne

WRI, IDK, GWR und der Klang der Anarchie. Ein Interview mit Wolfram Beyer

Vor 100 Jahren, 1921, wurde die War Resisters‘ International (WRI, Internationale der Kriegsgegner*innen) in den Niederlanden gegründet, ursprünglich unter dem Namen „Paco“ (Esperanto: Frieden). Diesem weltweiten Netzwerk von Antimilitarist*innen, Kriegsdienstverweiger*innen und Pazifist*innen gehören die Graswurzelrevolution, die DFG-VK, das Archiv Aktiv, das Anti-Kriegsmuseum, der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und weitere rund 90 Organisationen in mehr als 40 Ländern an. Eine deutsche Sektion der WRI ist die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V.

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Zivilgesellschaft im Völkerrecht

Wenn die Anklage von »unten« kommt

Soziale Bewegungen haben sich immer wieder das Recht zu eigen gemacht und dafür genutzt, Veränderungen zu erkämpfen. Zwar spiegelt das Recht allzu häufig vergangene oder bestenfalls bereits erkämpfte gesellschaftliche Verhältnisse wider. Dennoch liegt in der Schaffung neuen Rechts sowie in der Auslegung und Anwendung des bestehenden Rechts auf im Wandel begriffene gesellschaftliche Verhältnisse ein Potential, das gesellschaftliche Akteur*innen für ihre Anliegen nutzbar machen können.

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Te Awa Tupua – Der Ahne Fluss

Die Revolution der neuen Rechtssubjekte

Bisher deklarierte das moderne Rechtssystem die Natur vor allem als Eigentum, als Objekt, das an seiner Nützlichkeit für den Menschen bemessen und gehandelt wird. Diese Konzeption basiert auf der westlichen Auffassung von Natur, die Menschen als von dieser getrennt und über ihr stehend ansieht. In einigen Staaten verändert sich allerdings in den letzten Jahren das rechtliche Verhältnis zur Natur – nicht zuletzt ein Erfolg vieler indigener Bewegungen.

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Rekolonisierung des Sahel

Kapitalistische Akkumulation und westliche Militärinterventionen

Die Sahelregion wird in den Medien häufig als Pulverfass (»poudrière«) bezeichnet, ein im doppelten Sinne interessantes Sprachspiel: Es verweist einerseits auf die enorme Menge an Waffen und bewaffneten Akteuren in der Region und andererseits darauf, dass sich in diesem Risikogebiet jede Spannung schnell in einen allgemeinen Konflikt verwandeln kann (vgl. Chtatou 2019). Doch die Metapher vom Pulverfass sagt nichts darüber aus, wer das Pulverfass befüllt und wer an seiner Lunte zündelt.

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EU-Militärhaushalte

Schritte über den Rubikon

Aufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europäischen Union stehen. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grundsätzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endgültigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen »Zivilmacht Europa« handelt.

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Zivile Potentiale der EU ausbauen

Krisenprävention und Friedensförderung stärken

Der Bedeutungszuwachs der militärischen Dimension in der industrie- und außenpolitischen Orientierung der EU wurde von friedens- und entwicklungspolitisch engagierten NGOs mit Recht kritisiert. Darüber sollte aber nicht vergessen werden, dass die EU insgesamt deutlich mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit und zivile Ansätze der Außenpolitik als für Militärkooperation ausgibt. Einigen friedensfördernden Instrumenten der EU wurde in den vergangenen Jahren durch Evaluierungen erfolgreiche Arbeit bescheinigt. Diese stehen im Fokus des Beitrags.

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Krieg und Kultur

Am 22. Juni 1941 hatte Hitlerdeutschland die Sowjetunion überfallen und damit den Zweiten Weltkrieg globalisiert. Der britische Historiker Arnold J. Toynbee (1889–1975) resümierte nach dem Krieg, friedfertige Völker hätten „die Tugenden, auf die es im Kriege besonders ankommt, mit so guter Wirkung geübt, dass sie zweimal“ – im Ersten und im Zweiten Weltkrieg – „den lange vorbereiteten Versuch eines militaristischen Reiches, die Welt zu erobern, vereitelten“.

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»Im Rahmen der Verfassung«

Der Militärputsch in Myanmar nimmt mörderische Ausmaße an
Myanmar ist ein Militärstaat. Man hatte es schon fast vergessen. Die demokratischen Wahlen vom 8. November 2020 verlor die Partei des Militärs, die USDP, krachend. Doch dann putschten die Generäle am 1. Februar 2021, nahmen demokratisch gewählte Volksverteter*innen fest und verhängten den Notstand.
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