Atomwaffen

NATO und Ukraine – Denkspiele

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) mit Sitz in Berlin gilt gemeinhin als Denkfabrik von Bundesregierung und Parlament. Ob und wann diese sich von SWP-Papieren, -Ratschlägen und anderen -Outputs, respektive zu welchen Fragen und Problemen tatsächlich leiten lassen, ist offen und ob sie damit im Einzelfall immer gut beraten wären – ebenfalls.

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Eskaliert der Ukraine-Krieg?

Unmittelbar vor Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine, der durch den offiziellen Moskauer Sprachgebrauch („militärische Spezialoperation“) natürlich keinen anderen Charakter angenommen hat, warnte der oberste Kriegsherr Wladimir Putin: „Jeder, der versucht, sich bei uns einzumischen, […] muss mit einer sofortigen Reaktion Russlands rechnen.“ Und zwar mit Konsequenzen für die Einmischer, „wie die sie noch nie zuvor in ihrer Geschichte erlebt haben“.

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Mit mehr Geld zu neuen Atomwaffen

Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.

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Ein Mini-Schritt – aber kein Start für eine Welt ohne Atomwaffen

Der russisch-amerikanische Atomabrüstungs-Vertrag

Am 8. April soll der neue zwischen Moskau und Washington ausgehandelte Atomabrüstungsvertrag in Prag feierlich unterzeichnet werden. Der Vertrag ist das Nachfolgeabkommen für den 1991 abgeschlossenen START I-Vertrag, der bereits im Dezember 2009 ausgelaufen war.

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