Atomwaffen

Der veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps für 2021 sieht rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus, das für die Entwicklung und technische Betreuung der Kernwaffen zuständige Energieministerium verbucht dagegen im zweiten Jahr in Folge eine deutliche Steigerung der vorgesehenen Mittel.

Es gibt keinen Zweifel, dass es
in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann
und dass ein solcher niemals entfesselt werden soll.

Sergei Lawrow(Außenminister Russlands)

Wie wird die Welt regiert
und in den Krieg geführt?
Diplomaten belügen Journalisten
und glauben es, wenn sie’s lesen.
Karl Kraus

von Sarcasticus

Die deutsche „politische Klasse“ oder Kaste laboriert noch immer an ihren Traumata im Gefolge der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA. Narrative Selbsttherapie soll helfen.

In der Ukraine hat sich eine Koalition von Parteien an die Macht geputscht, die ihr Land stärker an die Europäische Union binden wollen und einen anti-russischen Kurs befürworten.

Schimon Peres, Friedensnobelpreisträger und israelischer Präsident, hat Iran mit einem israelischen Militärschlag gedroht. Dessen Programm zum Bau einer Atombombe stünde kurz vor der Vollendung, und das werde Israel nicht dulden.

Am 8. April soll der neue zwischen Moskau und Washington ausgehandelte Atomabrüstungsvertrag in Prag feierlich unterzeichnet werden. Der Vertrag ist das Nachfolgeabkommen für den 1991 abgeschlossenen START I-Vertrag, der bereits im Dezember 2009 ausgelaufen war.

Vor wenigen Tagen einigten sich die Präsidenten Obama (Vereinigte Staaten von Amerika) und Medwedew (Russische Föderation) nach telefonischer Klärung letzter Differenzen auf ein Nachfolgeabkommen des abgelaufenen START-Vertrages, das in Washington als >Neuer START-Vertrag< bezeichnet wird.

Es ist gewiß nicht die gefühlte Regel, aber bisweilen vertreten führende Politiker in der Opposition und vor Wahlen Positionen oder Forderungen, an denen sie auch nach den Wahlen und sogar nach Eintritt in die Regierung festhalten. Ein solcher Fall könnte FDP-Chef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle sein.

Am 30. August demonstrierten rund 2000 Menschen im Rheinland-Pfälzischen Büchel gegen die dort stationierten US-amerikanischen Atombomben. Unter dem Motto „Vor der eigenen Türe kehren" machten sie sich dafür stark, dass die deutsche Regierung die Atombomben endlich aus dem Fliegerhorst abziehen lässt. Die circa 20 Atomwaffen können im Kriegsfall von deutschen PilotInnen unter US-Kommando abgeworfen werden.