Monatliches Archiv

Die weltweite Konjunktur verliert nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) an Fahrt. Noch etwas stärker als die globale Wirtschaft, bekommt die Exportnation Deutschland die Abkühlung zu spüren.

Zwar wird die Weltwirtschaft das Anfang des Jahres prognostizierte Wachstumstempo des Jahres 2017 halten. »Zugleich ist die Expansion aber unausgewogener geworden und dürfte in einigen wichtigen Volkswirtschaften den Höhepunkt überschritten haben.« Die Wahrscheinlichkeit weiterer negativer Schocks sei gestiegen.

Holger Isabelle Jänicke wurde 1962 in Lübeck geboren und ist als schwer behindertes Kind in der schwäbischen Provinz aufgewachsen. Gegen Ende seiner Schulzeit wurde er aktiv in der Friedensbewegung. In den 1980ern engagierte er sich u.a. in der Kampagne Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung in Mutlangen. In einem Interview mit GWR-Mitherausgeber Besalino erzählte er in der GWR 385 über sein Engagement im Rechtshilfebüro für Gewaltfreie Aktionen.

Aachen, 19.9.2018 – Der Hambacher Forst („Hambi“) zwischen Köln und Aachen ist zu dem Symbol für die Klimakämpfe in Deutschland geworden. Medien in der ganzen Welt berichten in diesen Tagen über die brutale Räumung der Waldbesetzung und über die kreativen Aktionen, die eine wachsende Zahl von Klimaschützer*innen dem entgegensetzen.

Thomas Sablowski hat in einem Beitrag in dieser Zeitschrift jüngst die weitgehende Abwesenheit klassentheoretischer Bezüge im Konzept der »imperialen Lebensweise« kritisiert (vgl. Sablowski 2018). Ich möchte diese Kritik aufgreifen und weiterführen, teilweise auch mit Blick auf eigene Forschungsarbeiten.

Es gab keinen »rechten Mob« in Chemnitz, erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in seiner Regierungserklärung, es gab auch keine Hetzjagden auf Menschen »nichtdeutschen Aussehens«. Damit lenkte er von dem Problem ab, dass sich eine inzwischen breit verankerte rechtsextreme Szene immer mehr ausweitet.

Das Theater Magdeburg hatte für den 19. Januar 2017 zum Politischen Salon in das Schauspielhaus geladen. Das Thema hieß: „Falsch abgebogen? – Rechtsruck in Sachsen-Anhalt und Europa“. Auf dem Podium sitzen sollten Elisabeth Schweeger, Leiterin der Akademie Darstellende Kunst Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht von der CDU und der Verleger Götz Kubitschek. Der Verleger gilt als Vordenker der „Neuen Rechten“ und ist in Schnellroda in Sachsen-Anhalt wohnhaft.

Im Mittelpunkt des Parteitags der britischen Labour Party Ende September stand die Diskussion über Kernpunkte ihres künftigen Regierungsprogramms. Weitere Themen waren die Reorganisation der Parteistrukturen und der Brexit.

Am Dienstag, 25. September 2018 fand turnusmäßig die Wahl des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Als erste Überraschung zu dieser bislang fast immer unspektakulären Zeremonie wurde bekannt, dass der Steuerberater und Finanzpolitiker Ralph Brinkhaus, zum dritten Mal direkt gewählter Abgeordneter aus dem Wahlkreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen, seinen Hut gegen den seit 2005 amtierenden Volker Kauder in den Ring warf.

Die verweigerte Anerkennung der Zwangssterilisierten als NS-Verfolgte verweist auf die Kontinuität der Lebens(un)wert-Logik.

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