Eine Region wird wach

Flughafen Frankfurt – Massive Proteste gegen die neu eröffnete Landebahn Nord

„Nach zehn Jahren Dialog mit dem Umland, Planungsverfahren und Bau wird die Nordwest-Landebahn dem Betrieb übergeben“, berichtete die Betreibergesellschaft Fraport am 21.10.2011. Einen Tag später protestierten 20.000 aufgebrachte Menschen in Mainz gegen den unerträglich angestiegenen Fluglärm.

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Sicherheitsfragen

Die „Münchner Sicherheitskonferenz“ hat eine lange Tradition. Sie entstand 1962 als „Wehrkundetagung“, auf der wichtige Einschätzungen der internationalen Lage und für die NATO-Politik zu ziehende Schlussfolgerungen formuliert werden. Hochrangige Militärs und Politiker diskutieren, beschlossen wird nichts, aber doch an Positionen gearbeitet.

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Zweifelhafte Ehrungen

Straßennamen als Instrument von Geschichtspolitik und Erinnerungskultur
in (20.02.2012)

Personenbezogene Straßennamen haben mindestens zum Zeitpunkt ihrer Benennung einen ehrenden Charakter. Straßenbenennungen werden politisch instrumentalisiert und Konflikte um deren Namenspatrone geben Auskunft über vorherrschende gesellschaftspolitische Diskurse. Insbesondere politische Systemwechsel oder veränderte Sichtweisen auf historische Persönlichkeiten und Ereignisse können der Grund für Umbenennungen sein.

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Die Ökonomie vom Kopf auf die Füße stellen!

Thesen zur Tarifrunde 2012
in (17.02.2012)

Auf was muss sich Tarifpolitik in der Krise einstellen, wie kann sie dieser begegnen? Einen Aufschlag dazu hatten wir in der letzten Ausgabe des express mit dem Diskussionspapier der Gewerkschaftslinken dokumentiert. Stephan Krull nimmt den Ball auf und bezieht sich in seinen Thesen zu den anstehenden Tarifrunden im Öffentlichen Dienst und Metallbereich u.a. auf dieses Papier. Unter dem Motto »Arbeit und Geld umfairteilen« entwickelt er jedoch eine Perspektive, die verteilungspolitische Fragen mit Arbeitszeitverkürzung und einer anderen gesellschaftlichen Arbeitsteilung verbindet und so über klassische monetäre Umverteilungsforderungen hinausgeht.

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Griechische Statist(ik)en?

Plädoyer für eine andere Integration

Anfang Dezember hatte die Redaktion des express zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen in Frankfurt a.M. eine Veranstaltung über: »Die Krise, die aktuelle Lage in Griechenland und die Aufgaben der Lohnabhängigen« gemacht, bei der Theodoros Paraskevopoulos referierte. Die von ihm am Ende formulierten Aussichten und Hoffnungen setzen ein Verbleiben Griechenlands im Euroraum und der EU voraus. Beides steht nach wie vor auf der Kippe. Bis zum Redaktionsschluss verhandelte die griechische Regierung hart mit Banken und Fonds über einen Schuldenerlass (»Haircut«) in Höhe von 100 Milliarden Euro.

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Alles wie immer, nur schlimmer

Zur Debatte um Rechtsterrorismus, staatliche Verwicklungen und die Qualität neonazistischer Gewalt

Es ist das Thema seit Monaten: Rechtsterrorismus. Die Politik ist überraschenderweise überrascht. Es wird sich auf das NPD-Verbot eingeschossen. Zu mehr reicht es nicht.

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