Versprechen, Verhängnis oder Vorschein?

Zur Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen

Seit Jahrzehnten streitet die Linke über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), dessen Einführung in unzähligen Varianten von ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen in jüngster Vergangenheit sowohl kritisiert als auch wieder verstärkt eingefordert wird.

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Die VoBo-Bewegung und der „Zensus 2011"

1983 musste die geplante Volkszählung aufgrund der Proteste gestoppt werden. 1987 fand ein massenhafter Volkszählungsboykott (VoBo) statt. Und heute? Wo bleibt die Bewegung gegen das „Volksverhör 2011"?

Ab Mai soll in Deutschland eine Volkszählung, der „Zensus 2011", durchgeführt werden (vgl. GWR 356). 80.000 „InterviewerInnen" wollen dann bis Ende 2011 bundesweit rund 20 Millionen Menschen ausfragen, mit bis zu 186 Fragen pro Haushalt. Mit dem „Zensus 2011" steht eine massenhafte Sammlung von persönlichen Daten bevor. Millionen Menschen sollen gezwungen werden, Religionszugehö­rigkeit, Familienumstände, Einkommen und vieles mehr bloß zu legen. Das Menschenrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten.

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Das Einheits- und Freiheitsdenkmal – ein gescheiterter Versuch

Am 9. November 2007 beschloss der Deutsche Bundestag die Errichtung eines „Freiheits- und Einheitsdenkmals": Als ein „nationales Symbol in der Mitte der deutschen Hauptstadt", solle es an die friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit Deutschlands" erinnern, „ein Denkmal der Freiheit und Einheit Deutschlands" sein, „das zugleich die freiheitlichen Bewegungen und die Einheitsbestrebungen der vergangenen Jahrhunderte in Erinnerung ruft und würdigt".

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