Küpeli, Ismail

Spätestens mit den Massenprotesten im März 2011 mit 200.000 Menschen, die zum Sturz der sozialdemokratischen Regierung beigetragen haben, hat sich in Portugal ein Zyklus der Proteste und Streiks entwickelt, der bis heute anhält.

Der Angriff der kurdischen PKK auf einen türkischen Militärposten im Grenzgebiet zum Irak am 19. Oktober 2011 und die anschließende Militäroffensive der türkischen Armee im Nordirak machten deutlich, dass die „Kurdenfrage“ weit davon entfernt ist, gelöst zu werden. Dabei hatten einige begrenzte Reformen der moderat-islamischen AKP-Regierung Hoffnungen aufkommen lassen, die sich jedoch zerschlugen.

In Europa zeigt sich die gegenwärtige Krise des Kapitalismus am deutlichsten an der südlichen Peripherie. Die durch die Europäische Union und den IWF vorgegebene neoliberale „Krisenbewältigung" erzeugt hier weiterhin deutlichen Widerstand. Während in der deutschen Presse die Proteste und Streiks in Griechenland und Spanien Erwähnung finden, ist Portugal vielfach höchstens eine Randnotiz wert - unberechtigterweise.

Blackwater-Gründer Erik Prince baue eine Söldnerarmee für die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) auf, meldete Mitte Mai die New York Times und sorgte damit auch in Deutschland für ein kurzes Rau

Die politische Entwicklung in Portugal bleibt unübersichtlich und widersprüchlich: Nachdem im März 2011 Massenproteste gegen die Spar- und Kürzungsprogramme zum Sturz der portugiesischen Regie

Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der „sozialistischen" Regierung an Dynamik verloren.

In Nordafrika überschlagen sich weiterhin die Ereignisse. Nachdem in Tunesien und Ägypten zwei langjährige autoritäre Herrscher von der Macht vertrieben wurden, ist derzeit noch unklar, ob in Libyen das gegenwärtige Regime den Aufstand niederschlagen kann.

Die gegenwärtigen Revolten und Proteste in der arabischen Welt erschüttern nicht nur die autoritären Regime, sondern bringen die bisherigen westlichen Vorstellungen mächtig durcheinander.

Aus den postsowjetischen Umbrüchen nach 1991 ist in Aserbaidschan ein stabiles Regime hervorgegangen. Seine Bestätigung bei den anstehenden, formal demokratischen Wahlen gilt als sicher.