Die Berichterstattung zum 20. Jahrestag der Räumung der Mainzer Straße in Berlin-Friedrichshain war auf die Frage: „Wer war geil auf Gewalt?“ reduziert.
Vor sechs Monaten begann im japanischen Fukushima ein Super-GAU. Wenn wir die Medienberichterstattung zu dieser Atomkatastrophe analysieren, müssen wir feststellen, dass das Thema kaum noch präsent ist. Dabei ist offensichtlich, dass die Kernschmelze, die seit März 2011 in mindestens drei Fukushima Reaktoren stattfindet, keineswegs gestoppt ist.
„Marshall-Plan für Griechenland", „Wirtschaftsminister Rösler kündigt Investitionen an", so Schlagzeilen in der deutschen Presse Ende Juli 2011. Doch bevor investiert wird, braucht es Garantien: „Abbau der Bürokratie", „schnelle Genehmigungsverfahren" und vor allem „weniger Streiks". Alles klar!
Bereits vor zwei Jahren - auf dem Höhepunkt der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise - brachte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ihre klammheimliche Freude über die mangelnde Attraktivität der Linken zum Ausdruck: „Deshalb klingen die Appelle der IG Metall, in denen grenzenlose Profitgier gegeißelt wird, nicht mehr anders als die Beiträge eines Volksbankenfunktionärs, der bei Maybrit Illner dem Gewinnstreben abschwört. Die CSU kommt inzwischen mit ihren Anti-Manager-Tiraden daher wie Attac im Trachtenanzug und gewinnt damit Popularität." (FAS, 5.4.2009)
»... die Gewerkschaft muss politischer werden. Auf jeden Fall politischer und radikaler. Damit wir wieder mehr Gewicht haben...« Dieses Statement wirft ein Schlaglicht auf die Anforderungen von Aufklärung und Deutung in der gegenwärtigen Großen Krise. Mit der »historischen Mission der Arbeiterklasse« ist es nicht mehr getan, wie der Blick auf die Veränderungen von Klassenkampfkonstellationen anschaulich zeigt.
prager frühling: Als Sozialsenatorin hast du in Berlin eine Ausführungsvorschrift (AV) Wohnen für Hartz-IV-Betroffene vorangebracht. Was zeichnete diese aus?
Extrem rechte Bürgerwehren terrorisieren Roma, die Regierung ruft zur „nationalen Zusammenarbeit“ auf und tilgt den Begriff „Republik“ aus dem Staatsnamen, die Behörden entfernen linke und liberale Kräfte aus den Kulturinstitutionen und der Wissenschaft: Ungarn transformiert sich offenbar unaufhaltsam in einen autoritären Staat – mit deutlichen Anklängen an den Horthy-Faschismus der 1930er und 1940er Jahre.
Bis heute sind das Rote Wien der Zwischenkriegszeit und die damit verbundenen austromarxistischen Positionen emphatische Bezugspunkte der Sozialdemokratie.
Vladimir Gavrilovič Mosolov, Jg. 1932, nahm nach seinem Studium an der Philosophischen Fakultät der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität 1956 die Arbeit am Marx-Engels-Lenin-Institut (MELI) auf.
