Heiner Flassbeck war nach Studium und Promotion (zum Thema „Preise, Zins und Wechselkurs.

Fackelzüge gegen Straßenprostitution – vor etwa zwei Jahren hatte die Anrainer_innenorganisierung der „Bürgerinitiative Felberstraße“ im 15. Bezirk ihren üblen Höhepunkt erreicht. Es folgten eine Mediation der Stadt Wien und die Gesetzesnovellierung im November 2011.

Vor 50 Jahren löste sich Algerien nach langem Kampf endgültig aus dem französischen Kolonialreich.

prager frühling: Du lebst mit zwei Männern und vier Kindern in einer Familie. Wie ist denn das passiert?

Beruf verfehlt.

Bis Ende des Jahres soll im Einzelhandel ein neues Entgeltsystem verabschiedet werden, mit dem u.a. Tarifverträge für Unternehmen wieder attraktiv gemacht und neue Anforderungen der Arbeitswelt abgebildet werden sollen. (S. auch express 1, 3, 5/2012) Neben der grundsätzlichen Frage, ob solche tarifpolitischen Reformen, wenn sie substanzielle Verbesserungen für die Beschäftigten bringen sollen, gerade in Zeiten einer relativen Schwäche durchgesetzt werden können (hier wäre auch auf entsprechende Erfahrungen in der Chemieindustrie und mit dem Entgeltrahmenabkommen ERA in der Metallindustrie zu verweisen), nehmen die bislang vorliegenden Beiträge aus Baden-Württemberg, Südhessen und nun auch Rheinland-Pfalz vor allem interne Konstruktionsprobleme des geplanten Tarifwerks unter die Lupe. Mit dem im Folgenden dokumentierten und leicht gekürzten »Diskussions- und Streitpapier«, das am 17. April von der Tarifkommission, dem Landesfachgruppenvorstand und den bezirklichen Fachgruppenvorständen für den Einzelhandel in Rheinland-Pfalz beschlossen wurde, setzen wir die Diskussion über die geplante Reform fort.

Wenn drei gewerkschaftlich aktive Linke Urlaub machen, kann es vorkommen, dass sich Politisches am Wegesrand auftut. Im Rahmen ihrer siebenwöchigen Reise durch Zentralasien schien es Anna Leder und Peter Haumer aus Wien* und ihrem Kollegen Cemalettin Efe aus Istanbul naheliegend, den 1. Mai standesgemäß im wahrsten Sinne des Wortes auf der Seidenstraße zu »begehen« und im GM-Werk bei Andijon in Usbekistan vorbeizuschauen, um Eindrücke von den Produktionsmethoden eines Automultis in Zentralasien zu gewinnen. Im Folgenden ihr Bericht:

In der Postmodernediskussion der 1980er und frühen 1990er Jahre haben Kapitalismus und Marxsche Theorie eine polarisierende Rolle gespielt. Ein mächtiger Strang hat die Beschäftigung mit dem Kapitalismus und überhaupt Fragen der sozioökonomischen Verhältnisse und Dynamiken angesichts westlichen Massenwohlstands, des Abschieds von der Klassengesellschaft und der Aufwertung von Wissen, Kunst und Kultur als weitgehend unfruchtbar und gegenwartsdiagnostisch irrelevant eingestuft

Im Frühjahr 2012 wurden Tarifverträge für über sieben Millionen Beschäftigte in Deutschland neu abgeschlossen¹:

- Für über vier Millionen Beschäftigte der Metall-, Elektro- und KFZ-Industrie ein Abschluss von 4,3 Prozent nach einem Nullmonat mit einer Laufzeit von 13 Monaten (das entspricht etwas weniger als vier Prozent für zwölf Monate) sowie Entgelterhöhungen für Leiharbeiter, Übernahmeregelungen für Ausgebildete und Einstiegsqualifizierung für »benachteiligte« Jugendliche.

- Für 2,4 Millionen Beschäftigte in Banken, Abfallwirtschaft und öffentlichem Dienst ein Abschluss von 6,3 Prozent in drei Stufen (ab dem 1. März 2012 um 3,5 Prozent, ab 1. Januar 2013 um 1,4 Prozent und ab 1. August 2013 um weitere 1,4 Prozent) mit einer Laufzeit von bis zu 24 Monaten; das entspricht durchschnittlich drei Prozent für zwölf Monate. Im gut organisierten Bereich der Seehäfen konnte eine Erhöhung von 4,1 Prozent für zwölf Monate durchgesetzt werden.

Immer wieder kommt es in Zentralasien zu Klassenauseinandersetzungen, von denen allerdings nur die wenigsten hier bekannt werden. Vielleicht erinnert man sich an den Kampf der Erdölarbeiter in Kasachstan, wo es im Dezember 2011 nach monatelangen Streiks wegen nicht ausgezahlter Löhne im Zuge einer Demonstration zu einem Massaker kam, bei dem 16 TeilnehmerInnen erschossen und Hunderte verletzt wurden (vgl. www.labournet.de). Human Rights Watch, der »Arbeitskreis Internationalismus der IGM Berlin«, die junge GEW Berlin u.a. protestierten dagegen, dass Dutzende GewerkschafterInnen und Oppositionelle in Haft genommen, gefoltert und zu langjährigen Haft- oder zu hohen Geldstrafen verurteilt wurden – während Wirtschaftsminister Philipp Rösler u.a. auf Drängen von BASF, Bayer, Wacker Chemie, BMW, Daimler, Stahl-Holding-Saar und ThyssenKrupp mit dem diktatorialen Regime unter Präsident Nasarbajew eine sogenannte »Rohstoff- und Technologiepartnerschaft« abschloss. Die zur »Rohstoffallianz« im BDI zusammengeschlossenen Konzerne und die Bundesregierung versprechen sich so mehr Unabhängigkeit von China in Bezug auf die Versorgung mit »seltenen Erden«, die hierzulande u.a. für die Produktion von Green Economy-Exportschlagern wie Windrädern oder Hybridmotoren benötigt werden.

Buchbesprechung zu: Leo Tolstoi, Clara Wichmann, Elisée Reclus, Magnus Schwantje u.a.: Das Schlachten beenden! Zur Kritik der Gewalt an Tieren. Anarchistische, pazifistische, feministische und linkssozialistische Traditionen, Verlag Graswurzelrevolution, Heidelberg 2010, 192 Seiten, 14,90 Euro, ISBN 978-3-939045-13-7

Buchbesprechung zu: Ekkehart Krippendorff: Lebensfäden. Zehn autobiographische Versuche, Verlag Graswurzelrevolution, Heidelberg 2012, 476 S., 24,90 Euro, ISBN 978-3-939045-19-9