Internationales

Neue deutsche Machtpolitik:

Ukraine als Testfall

Über ein Jahr bastelten 50 Mitglieder des außen- und sicherheitspolitischen Establishments an dem Papier „Neue Macht - Neue Verantwortung“(1), das im September 2013 von der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und dem „German Marshall Fund“ veröffentlicht wurde. Es gab den Kurs für die neue deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vor, der seither zielstrebig beschritten wird: Deutschland müsse seine bisher scheinbar an den Tag gelegte „Kultur (militärischer) Zurückhaltung“ ad acta legen und bei der Durchsetzung seiner Interessen künftig offensiver zu Werke gehen, so der darin vertretene Tenor (siehe GWR Nr. 385).

» mehr

Protest und Widerstand in der Türkei

Nach Korruptionsskandalen, Internetzensur und dem Tod des 15-jährigen Berkin Elvan ist die Stimmung sehr angespannt

Vor einem knappen Jahr entwickelten sich aus den Protesten um den Gezi-Park in Istanbul landesweite Proteste. Innerhalb kürzester Zeit wurden sie zu massenhaften Aufständen gegen die als autoritär empfundene AKP-Regierung und ihre zunehmend neoliberalen und islamisch-konservativen Tendenzen. Die mehrmonatigen Proteste, denen die Regierung mit großer Härte begegnete und in deren Rahmen mindestens sieben Menschen ihr Leben verloren, wurden schließlich gewaltsam niedergeschlagen. Bis heute bleibt die Stimmung sehr angespannt. Einige aktuelle Entwicklungen spitzen die Lage weiter zu. Trotz repressiver Umstände gibt es weiterhin Protest.

» mehr
Subscribe to Internationales