Europa

Konsolidierung oder Zusammenbruch des europäischen Krisenregimes?

Zu den Bedingungen und Problemen eines progressiven Kurswechsels in Europa

Europa ist wieder in Bewegung – und die Linke schwankt zwischen Euphorie und Enttäuschung. Mit dem Wahlsieg Ende Januar hat SYRIZA selbst noch optimistische Prognosen übertroffen, inzwischen kann sich die Regierung in Griechenland sogar Unterstützungswerten von über 80 Prozent erfreuen. Gleichzeitig liefert sich Podemos in Spanien im Vorfeld der Wahlen im kommenden Herbst ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Partido Popular.

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Zur Griechenland-Wahl

Nationale Einheit statt gesellschaftlicher Emanzipation

„Der Geisterfahrer - Europas Albtraum Aléxis Tsípras“, titelte der Spiegel nach den Parlamentswahlen in Griechenland und bringt damit exemplarisch die Stimmung des deutschen Establishments auf den Punkt. Für Linke in Europa war der deutliche Wahlsieg von Syriza (Synaspismós rizospastikís aristerás, Allianz der radikalen Linken) hingegen ein notwendiges Aufbäumen der Griech_innen gegen die ihnen aufoktroyierten Spardiktate.

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Machtkämpfe

Eine antimilitaristische Sicht auf den Krieg in der Ukraine (Teil 2)

Im Januar 2015 flammten die blutigen Kämpfe zwischen ukrainischen Truppen und russlandnahen Separatisten in der Ostukraine wieder verstärkt auf. Mehr als 4000 Menschen wurden in diesem Krieg bisher getötet, Hunderttausende sind auf der Flucht. Dem Protest vieler Angehöriger zum Trotz verkündete die ukrainische Regierung eine Verstärkung ihrer Truppen und eine Teilmobilmachung.

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Der aufhaltsame Aufstieg von UKIP

Anfang Mai 2013 stand die United Kingdom Independence Party (UKIP) mit ihrem Vorsitzenden Nigel Farage kurz vor dem Durchbruch: bei den Kommunalwahlen gewann sie 26 Prozent der Stimmen, nachdem ihr landesweiten Meinungsumfragen rund 20 Prozent vorausgesagt worden waren.

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