SPD

Räterepublik Spandau

Spandau spielte in der Geschichte schon immer eine Sonderrolle. Das hat mit seiner Lage am Wasser zu tun. Die brachte eine Festung mit sich. Die ist hübsch anzusehen, war in der Historie militärisch ziemlich nutzlos, taugte aber trefflich zum Wegschließen unerwünschter Personen. „Ab nach Spandow zur Besserung“, ordnete König Friedrich gerne an. Heute dient sie eher als Unterschlupf verschiedener Fledermausarten. Und sie ist ein treffliches Symbol für die politische Wehrhaftigkeit Spandaus, das sich von Berliner Parteizentralen (Berlin!) nichts, aber auch gar nichts vorschreiben lässt.

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Wie weiter nach dem Ende des INF-Vertrages?

Diese Frage stand kürzlich im Mittelpunkt des Egon-Bahr-Symposiums 2019. Nicht nur der Klimawandel gefährde die Zukunft der Menschheit, auch die Gefahr eines militärischen Suizids im Atomkrieg sei von Menschen gemacht, warnte Heidemarie Wieczorek-Zeul, Ministerin a. D. und Vorsitzende des Willy-Brandt-Kreises. Allein die USA planten, in den nächsten 30 Jahren 1,3 Billionen Dollar für Kernwaffen auszugeben. Nur zu verständlich also, dass das Ziel einer kernwaffenfreien Welt verstärkter öffentlicher Unterstützung bedürfe.

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Einmal Verräter ...

Die SPD. Manche von denen, die immer noch an ihr hängen, und andere, die mit der Partei in deren besseren Jahren verbunden waren, nennen sie gern die alte Tante. Linken allerdings geht dieser diminutive Euphemismus in der Regel nicht über die Lippen.

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Berufsverbote historisch betrachtet

Auszug aus den Marxistischen Blättern 04_2017: "Rechtstrends international"

Zur historischen Ausgangslage nur Stichworte: die Nachwirkungen von Faschismus und Krieg in den Köpfen, vor allem der speziell deutsche »Schuldabwehr-Antikommunismus«, die Rechtfertigung eigener Verstrickungen aus der Fortgeltung des Kreuzzugs-Konzepts. Antifaschismus – wenig attraktiv, noch weniger der ostdeutsche Sozialismusversuch, der die gesamte Reparationslast und westliche Wirtschaftsblockaden ertragen musste; die Kontinuität der wirtschaftlichen und politischen Machteliten, vor allem behördlich, justiziell und publizistisch.

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Starkes Signal für die Erneuerung des bürgerlichen Lagers

Die Landtagswahlen in NRW

Die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen war die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl am 24. September. Rund 13,1 Mio. Wahlberechtigte waren aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Knapp 840.000 von ihnen waren ErstwählerInnen. Die CDU konnte ihr Ergebnis von 26,3% auf 33,0% steigern und mit einer Rechtskehre die AfD deutlich unter einem zweistelligen Ergebnis halten.

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