Frieden

Vortrag von Torsten Bultmann (BdWi), Köln

Aktuell sorgt sexualisierte Gewalt in den Konflikten im Osten Kongos für Schlagzeilen. "Massenvergewaltigungen überschatten Jubiläum: UN räumt scheitern im Kongo ein." Am 3. September 2010 berichtete diestandard.at unter Berufung auf die dpa über 242 vergewaltigte Frauen in der Provinz Nord-Kivu, die sich nach einer Massenvergewaltigung medizinisch behandeln ließen. Nach Angaben eines Behördenvertreters wurden innerhalb von vier Tagen zwischen Ende Juli und Anfang August fast 390 Frauen vergewaltigt. Die jüngste betroffene Frau sei 16 Jahre, die älteste 75 Jahre alt und einige der vergewaltigten Frauen seien schwanger gewesen. Vertreter der United Nations schätzen, dass bis zu 500 Frauen von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Rebellen-Millizen und Regierungstruppen, beide sollen sexualisierte Gewalt als Waffe eingesetzt haben. Auch sechs Männer seien betroffen (www.nytimes.com, 09.08.2010).

Der Weg der außenpolitischen Normalisierung ging von der deutschen Einheit 1989/90 über den Golfkrieg 1991 zum Bürgerkrieg in Jugoslawien mit seinen eruptiven Kulminationen 1995 (Massaker von Srebrenica) und 1999 (NATO-Krieg gegen Serbien) und schloss ab mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dem anschließenden Afghanistankrieg sowie dem Krieg gegen den Irak im Jahre 2003.

Was ist eigentlich mit dem Krieg los? Die Bundeswehr baut Mädchenschulen in Afghanistan? Das Militär wird zum technischen Hilfswerk mit einem robusten Mandat?

Wenn ein Krieg beschlossen wird, wird dieser normalerweise mit dem Kampf gegen Terrorismus und Völkermorde, für Menschenrechte und Demokratie gerechtfertigt. Beim genauen Lesen militärpolitischer Dokumente fällt jedoch auf, dass auch wirtschaftliche Interessen hinter Auslandseinsätzen der Bundeswehr stecken. Der Celler Trialog, der vom 8. bis 10. Juli zum dritten Mal in Celle stattfinden wird, zeigt dies in beeindruckend deutlicher Art und Weise.

14.000 deutsche Polizisten und weitere Sicherheitskräfte sind im Einsatz, um die Jubiläumskonferenz der NATO von der Öffentlichkeit abzuschotten. Doch auch der größte Polizei-Einsatz, den Baden-Württemberg je erlebt hat, hält die Demonstranten nicht davon ab, gegen das Militärbündnis zu protestieren. Gründe gibt es schließlich genug: Angriffskriege, Atomwaffen-Option, Militarisierung des Innern,...

Der deutsche Logistikkonzern DHL - ein vollständiges Tochterunternehmen der Deutschen Post - ist weltweiter Marktführer für internationalen Expressversand, Überlandtransport sowie die internationale Luft- und Seefrachtbeförderung. Ein Service, den nun auch die Bundeswehr wahrnehmen möchte. Aber Widerstand regt sich.

Ein Gespräch mit dem Flensburger Totalverweigerer Jan-Patrick Ehlert, der nach 42 Tagen Militärarrest am 19. November aus der Haft entlassen wurde. Er hat sich bei der Bundeswehr geweigert, Befehle auszuführen und sowohl Kriegs- und als auch Zivildienst total verweigert. Nun droht ihm ein juristisches Nachspiel.