Die ethnisch definierten Konflikte in Äthiopien spitzen sich zu: Seit Anfang November 2020 herrscht in der äthiopischen Region Tigray Krieg. In den letzten Wochen weitete er sich auch auf die benachbarten Regionen Amhara und Afar aus. Spekulationen über den Zerfall Äthiopiens machen die Runde, während der Präsident eine Einheit beschwört.
Derzeit sind in den Kriegszonen Nordäthiopiens Tigray und Amhara 5,2 Millionen Menschen von Nothilfe abhängig. 400.000 Menschen hungern laut Angaben der Vereinten Nationen. Hinzu kommen über 63.000 Geflüchtete im Sudan (Stand: 4. August 2021). Die aktuelle Ausweitung des Krieges auf die Afar Region hat binnen weniger Tage zur internen Flucht von derzeit 70.000 Menschen geführt.
Der Aufmarsch von paramilitärischen ethnischen Milizen und regionalen ,Spezial’-Polizeieinheiten aus den unterschiedlichen Regionen Äthiopiens als Aufgebot der äthiopischen Zentralregierung gegen die ebenfalls ethno-militärisch organisierten Tigray Defence Forces (TDF) kann zu dauerhaft instabilen und wechselnden Allianzen führen. Diese – so ist zu befürchten – können die Sicherheit der Bevölkerung und der internationalen Nothilfe beeinträchtigen. Die Kontrolle der Nothilfe wird dabei zu einer Ressource der Kriegsführung, die das Elend der Bevölkerung zumindest soweit stabilisieren kann, dass der Staat trotz dauerhaftem Krieg nicht zerfällt.
Machtverlust der Tigray People’s Liberation Front …
Angesichts des bereits monatelangen Kriegs und des Leids der Bevölkerung hat der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed seine Dividende als Friedensnobelpreisträger 2019 verspielt. Zwar bescherten die Parlamentswahlen am 21. Juni seiner Prosperity Party (PP) offiziell 94 Prozent der Stimmen. Auch die zweite Füllung der neuen Talsperre am Blauen Nil (Grand Ethiopian Renaissance Dam) am 19. Juli, die im Vorfeld durch heftige diplomatische Konflikte mit Ägypten und dem Sudan begleitet war, verlief am Ende ungestört. Mit diesem Mega-Projekt soll das Wohlstandsversprechen für die äthiopische Bevölkerung eingelöst werden. Abiy hatte es beim Amtsantritt im April 2018 von seinem Vor-Vorgänger Meles Zenawi übernommen. Dessen Herrschafts- und Parteienverbund der Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Forces (EPRDF) mit der Tigray People’s Liberation Front (TPLF) hatte Abiy nach seinem Amtsantritt transformiert und durch eine neue Konstellation von Zentralismus und regionaler Machtgestaltung ersetzt. Der Aufstieg und Zerfall der EPRDF als Verbund unterschiedlich einflussreicher, aber jeweils ethnisch formierter und regional verankerter Blockparteien ist vor dem Hintergrund wechselnder Allianzbildungen über die Jahrhunderte zu sehen.
Die TPLF, welche weder separatistisch, noch wirklich demokratisch ausgerichtet ist, konnte den Verlust ihres hegemonialen Status schwer verwinden. Sie wollte sich Abiy nicht unterwerfen, zog sich nach Tigray zurück und leistete von dort politischen Widerstand. Nun nutzte Abiy Ahmed Repressionstechniken, die sich jetzt auch gegen die in der Region Tigray weiter dominierende TPLF richten.
… und Krieg in Tigray
Aus dieser Situation heraus entwickelte sich seit Anfang November 2020 der Krieg um Tigray. Zu Beginn war er mit dem Anspruch verbunden, dort Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen. Dazu schickte Abiy Ahmed die Ethiopian National Defence Forces (ENDF), im Verbund mit amharischen Fano-Milizen und einem überraschenden Partner – der eritreischen Armee. Dies erwies sich als problematisch, da Fano und eritreische Soldaten andere Motive hatten als die Rechtsstaatlichkeit.
Die Fano-Milizen wollten West-Tigray, das Grenzgebiet zum Sudan, an die Amhara Region anschließen und reklamierten einen Verwaltungsstatus, der seit Beginn des 20. Jahrhunderts und bis 1991 gegolten hatte. Die Eritreer hingegen plünderten unverfroren privates und öffentliches Eigentum. Die ersten Kriegsbilder zeigten Kolonnen von Transportern mit geplünderten Haushaltsgegenständen. In den folgenden Wochen häuften sich Meldungen über ethnische Säuberungen, Massenvergewaltigungen, Zerstörungen von kulturellem Erbe, wie Kirchen und Moscheen, sowie Hinweise auf willkürliche Hinrichtungen. Offensichtlich schamlos dokumentierten Soldaten dies mit Smartphonekameras.
Die Kriegstechniken entpuppten sich als hybride Mischung aus archaischer Gewalt und moderner Technologie. Mit Hilfe von bewaffneten Drohnen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wurden die konventionellen paramilitärischen Sicherheitskräfte Tigrays im ersten Kriegsmonat fast zerschlagen. Ende November 2020 wurde Mekelle, die Hauptstadt der Region Tigray, besetzt. Die dortige Regionalregierung und der verbleibende Apparat der TPLF zogen sich in isolierte Hochlandgebiete zurück. Von dort aus formierten sich die TDF neu – erst als Guerilla-Truppe und im Juni 2021 als konventionelle Armee. Die massive Gewalt, die die Menschen in Tigray erlitten hatten, wurde zur Triebkraft der Neuformierung.
Ohne eine Niederlage anzuerkennen, zog Abiy Ahmed Ende Juni 2021 überraschend die Truppen der ENDF aus dem Hochland von Tigray ab und bot einen Waffenstillstand an. Ungeklärt blieb die Versorgung der Bevölkerung, sie wurde zum internationalen Politikum. Dient Hunger in Tigray wieder als Waffe, wie 1984 unter der Herrschaft des Militärregimes und Mengistu Haile Mariams?
Für die TPLF/TDF wurde die Versorgungslage zum Motiv, ihre Offensive fortzusetzen, um Nahrungsmittellieferungen nach Tigray abzusichern. Entlang potentieller Versorgungswege dehnt sich die heiße Kriegszone gegenwärtig nach Süden in die Amhara Region und Osten in die Afar Region sowie nach Westen aus. Am 18. Juli reagierte Abiy mit einer Brandrede, in der er die TPLF zum Krebs und Unkraut erklärte, das die Völker Äthiopiens gemeinsam »ausjäten« sollten. Gleichzeitig wurden paramilitärische Einheiten, also ethnische Milizen und die Spezialpolizei, aus allen Bundesstaaten Äthiopiens in den Kampf geschickt.
Protest im Oromiya Regional State
Gewaltsame Konflikte erschüttern auch andere Regionen Äthiopiens. Brisant ist etwa die Lage im Oromiya Regional State, welcher bereits seit 2014 ein Schauplatz für Dauerproteste durch die Qeerroo, einer aktivistischen Jugendbewegung, ist. Sprecher*innen der Oromo-Sprache machen mit 40 bis 50 Millionen Menschen fast die Hälfte der Bevölkerung Äthiopiens aus. Die Qeerroo protestierten gegen die Dominanz der Tigray in der Wirtschaft, in staatlichen Institutionen und in der Entwicklungsplanung. Ein mobilisierendes Motiv war großflächiges Landgrabbing durch ausländische Investoren, hinzu kam die geplante administrative Ausdehnung der Hauptstadt Addis Ababa in die angrenzenden Oromo-Regionen.
2015 bis 2017 fand ein gewaltsames Kräftemessen zwischen den Protestierenden und konkurrierenden staatlichen Institutionen und Sicherheitskräften statt. Dabei gab es schätzungsweise über 6.000 Tote und zehntausende Inhaftierungen. Spätestens ab 2016 förderten Teile der mit der EPRDF verbündeten Oromo People’s Democratic Organization (OPDO) die Proteste, um sich von der TPLF abzugrenzen. Auf diese Weise wurden die Qeerroo zu einem Geburtshelfer der Machtübernahme durch Abiy Ahmed 2018.
Als Ministerpräsident öffnete Abiy Ahmed die Gefängnisse und entließ die politischen Gefangenen. Er legalisierte die Rückkehr unterschiedlicher Fraktionen der Oromo Liberation Front und anderer bewaffneter Bewegungen, hob Parteienverbote auf und versprach freie Wahlen. Doch bereits ein Jahr später konstatierten Qeerroo die »entführte Revolution«. Wo sich der Protest der Qeerroo gegen die von der EPRDF geschaffenen, repressiven Strukturen gerichtet hatte, erklärte Abiy Ahmed die TPLF zum zentralen Sündenbock. Diese stecke weiterhin konspirativ hinter der Behinderung seiner Politik. Von 2018 bis 2021 gab es in Oromiya bei Protesten und politischen Morden nahezu 10.000 Tote.
Politische Philosophie und Krieg
2019 veröffentlichte Abiy sein Buch »Medemer« und bereicherte die politische Philosophie um ein synergetisches Modell der Geschichte Äthiopiens. Reichsbildung wird hier nicht als Prozess von Konflikten und einseitiger Eroberungen, Überlagerungen und hierarchischer Machtverhältnisse dargestellt, sondern als funktionaler, additiver Zusammenschluss der Völker Äthiopiens zum Wohle aller. Das Idealbild des zukünftigen Äthiopiens ist die Herausbildung eines aktivistischen Klans der Entwicklungswilligen. Zentrales Element dieser kognitiven Verdrängung der gewaltsamen Staatsbildung des modernen Äthiopiens ist die Figur des »neftegnia« (Gewehrträgers), des amharischen Siedlers, der in den unter Menelik II (1889 – 1913) eroberten Oromo-Territorien staatliche Herrschaft und wirtschaftliche Plünderung verkörperte. Das verdrängende Narrativ wurde auch von der TPLF gestützt.
Für viele Außenstehende ist nun der Mitte Juli 2021 begonnene Aufmarsch paramilitärischer Einheiten aus unterschiedlichen Föderalstaaten Äthiopiens an den Grenzen zu Tigray eine weitere Form ethnisierter Kriegsführung. Für Abiy mag es im Sinne seiner Medemer-Philosophie eine Erschaffung neuer panäthiopischer Synergien sein. Für die Opfer ist es andauerndes Leid, hervorgerufen aus dem Machtkampf ziemlich ähnlicher Eliten.
Thomas Zitelmann ist Ethnologe und Privatdozent am Institut für Sozial- und Kulturanthropologie, Freie Universität Berlin.