Wir sind nicht Zeugen der Krise des Kapitalismus, die sein bevorstehendes Ende anzeigen würde, sondern einer Kris
Wieder einmal ist in der Türkei eine Kampagne für die feministische Soziologin Pınar Selek angelaufen, die letzte Kampagne fand im Jahr 2006 statt. Anlass der Kampagne ist, dass das seit nunmehr 11 Jahren laufende Verfahren wiedereinmal aufgenommen wurde.
Sozialistischer Feminismus beruft sich auf die Kapitalismuskritik des Marxismus, Frauenunterdrückung kann jedoch nicht auf Klassenunterdrückung reduziert werden, sondern es muss ein eigenes Herrschaftssystem Patriarchat angenommen werden, das als ebenso grundlegend wie der Kapitalismus angesehen wird.
Sozialpolitik ist Ausdruck öffentlicher Verantwortung zur Absicherung der Lebensbedingungen, aber auch zur Angleichung der Lebenschancen angesichts sozialer Ungleichheit, die Armen1 die Grundvoraussetzungen für die Beteiligung am gesellschaftlichen Leben verweigert.
Eines Tages beschloss Mullah Nassredin, seinen Mitbürgern einen Streich zu spielen. Er erzählte jedem, auf der anderen Seite des Marktes werde Suppe ausgeschenkt. Voller Euphorie strömten die Menschen hinüber – so viele, dass Mullah schließlich selber dachte, es gäbe Suppe. Mit diesem Gleichnis des wohl berühmtesten literarischen Antihelden der Region beschrieb Ahmadinedschad einen Tag nach der Wahl die Enttäuschung seiner Herausforderer.
Liberale und konservative Sichtweisen interpretieren die Politik der AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) als historischen Bruch mit dem Kemalismus. Nach dieser Auffassung treibt die AKP die Demokratisierung im Gegensatz zum kemalistischen Establishment voran. Die Auseinandersetzungen zwischen dem kemalistischen Machtblock und der AKP in den letzten Jahren wird aus dieser Perspektive interpretiert. In diesem Text hingegen wird argumentiert, dass die AKP eine konservative und neoliberale Politik verfolgt und insofern die repressiven und autoritären Züge in der Türkei seit 1980 reproduziert.
Der vorliegende Text diskutiert das Wachstumsschema in der Türkei in der Post-1980er Periode mit besonderem Augenmerk auf Arbeitsverhältnisse und die Lohnentwicklung. Die Einkommens- und Lohnpolitik spielte eine entscheidende Rolle dabei, den Druck auf die Profitrate auszugleichen, der sich durch den Integrationsprozess der Türkei in die globale Ökonomie erhöht hatte.
In jüngster Zeit wird die Debatte um anti-neoliberale Strategien verstärkt geführt, vor allem seit der letzten Welle von Massenprotesten nach ökonomischen Krisen in einer Reihe von sich entwickelnden kapitalistischen Ländern. Auch das Wiedererstarken der lateinamerikanischen Linken hat zur Intensivierung dieser Debatte beigetragen.
Mohssen Massarrat, geboren im Iran, ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Uni Osnabrück. Seit Jahren aktiv in der Friedensbewegung, war er Mitbegründer der „Koalition für Leben und Frieden". Für die LeserInnen der Graswurzelrevolution analysiert der Autor u.a. von „Globalisierung und Nachhaltigkeit. Bausteine einer neuen Weltordnung" und „Amerikas Weltordnung. Hegemonie und Kriege um Öl" die aktuellen Entwicklungen im Iran (GWR-Red.).
Das Deutsche Atomforum ist sich für nichts zu schade, um der gefährlichen Energie ein bessere Image zu verpassen. „Willst du wirklich mit mir Schluss machen?" In weißer Handschrift ist die Frage auf rotem Hintergrund zu lesen. Die Postkarte ist wie geschaffen für junge Menschen, die gerade verlassen wurden, tief im Liebesschmerz versunken. So fühlt sich anscheinend auch die deutsche Atomindustrie, denn das Postkartenmotiv wurde erdacht vom Deutschen Atomforum, dem Lobbyverein der Atomfans.
