In der Deutschen Burschenschaft (DB) ist ein Streit um die zukünftige politische Ausrichtung entbrannt.

Mit 1,4 Prozent der Zweitstimmen hat „pro NRW“ bei der Landtagswahl in NRW im Wettstreit der extrem rechten Wahlparteien die Nase vorn gehabt. Die NPD erreichte nur noch 0,7 Prozent nach 0,9 Prozent bei der Wahl vor fünf Jahren. Den „Republikanern“ kamen beinahe zwei Drittel ihrer Wählerschaft abhanden. Sie landeten bei 0,3 Prozent (2004: 0,8 Prozent).

Ein Gespenst geht um in der Computerindustrie - das Gespenst der „Freien Software". Es lässt Hersteller zittern und soziale Bewegungen jubeln. Doch warum? Und was ist Freie Software überhaupt?

Wie kommt es, dass feministische „Islamkritikerinnen" immer wieder mit Rechten gemeinsame Sache machen, das fragte ich kürzlich in einem Artikel in der taz (18. Jan. 2010) anläßlich der Zustimmung zum Minarettverbot in der Schweiz zu dem auch prominente Feministinnen aufgerufen hatten. Damit erntete ich neben einiger Zustimmung viel Kritik und eine Flut von Schmähungen und Hassmails.

1. Von Kämpfen lernen

Die Politisierung und Bekämpfung sexualisierter Gewalt stellte einen zentralen Einsatz der Frauenbewegung der 1970er und 1980er Jahre dar.

Den alteingesessenen Athener Händlern geht es schlecht. Verbarrikadierte Verkaufsläden und leere Schaufenster gehören im Frühjahr 2010 zum Stadtbild. Die griechische Handelskammer (ESEE) hat bereits Anfang April 2010, also vor dem ökonomischen Offenbarungseid des Landes, einen Umsatzrückgang im gesamten Handel von 15 bis 20 Prozent seit Jahresbeginn ausgemacht.

In den Debatten über die griechische Krise ist viel von Strukturschwächen und der Notwendigkeit „struktureller Reformen" - womit meist das unsoziale Sparprogramm umschrieben wird - die Rede. Dabei wird großzügig übersehen, dass es Strukturschwächen gibt, für die in erster Linie die wirtschaftlich starken europäischen Länder die Verantwortung tragen.

Obwohl Elemente des modernen Staates bereits mit der Kolonialzeit nach Mauretanien kamen, konstatiert Mohamed Ould Cheikh, dass die Akzeptanz moderner staatlicher Werte in der Geschichte des unabhängigen Mauretaniens bisher marginal und widersprüchlich blieb.

Patente auf Pflanzen oder Tiere, einzelne ihrer Bestandteile oder Gene? Alles möglich: Das Europäische Patentamt hat bisher ca. 7.500 Patente auf lebendige Materie vergeben.[1] Überwiegend stammen die patentierten pflanzengenetischen Ressourcen aus den sog. Entwicklungsländern, während die Patentanmelder_innen fast ausschließlich transnationale Konzerne der Industriestaaten sind.

Die ArbeiterInnenbewegung ist in der Krise. Die Gewerkschaften verlieren weiterhin Mitglieder, ihre Durchsetzungsfähigkeit ist – wie auch die jüngsten Tarifabschlüsse in der Metall- und Elektroindustrie sowie im Öffentlichen Dienst zeigen – derzeit begrenzt. Ihre gesellschaftspolitische Rolle ist mindestens seit dem Scheitern der Einflussnahme auf die rot-grüne Bundesregierung zunehmend reduziert, ein »neuer Korporatismus«, wie er sich in der aktuellen Tarifpolitik Ausdruck verschafft hat, verspricht nach unserer Auffassung keineswegs eine nachhaltige Verbesserung der Position.