Die arabische Revolte von 2011 gehört zu einer seltenen Art historischer Ereignisse: eine Verkettung politischer Erhebungen, von denen eine die andere entzündet und die eine gesamte Weltregion durchziehen. Nur drei frühere Fälle sind bekannt: die südamerikanischen Unabhängigkeitskriege von 1810 bis 1825, die Europäischen Revolutionen 1848/49, und der Zusammenbruch der Ostblockstaaten 1989-91.

Pro:

druck in den kessel!
Plädoyer für kritischen Professionalismus

von Kolja Möller

Um die europäische Schuldenkrise zu bewältigen, spannen die Regierungen der Eurozone derzeit einen Schutzschirm nach dem anderen auf – allerdings ohne langfristige Erfolge zu erzielen. Im Gegenteil, längst hat die Politik die Kontrolle über das Geschehen auf den Finanzmärkten verloren.

Die „Rettung“ der Banken und bankrotten Finanzinstitute haben die Retterstaaten viele Hunderte von Dollars und Euro gekostet. Nun sind die Staaten pleite, und müssen zur eigenen Finanzierung eine Unmenge mehr Staatsanleihen ausgeben wie bisher, die sie z.T. weit über das eigene Bruttoinlandsprodukt hinaus verschulden.

Die Märkte beben, die gesamte kapitalistische Weltordnung bebt. Der nächste Knall in Finanz- wie in Realsektor der Wirtschaft ist bei linken wie rechten Fachleuten ausgemachte Sache. Weder die Politik noch die kapitalistischen Wirtschaftswissenschaftler weisen einen Ausweg.

Die politische Entwicklung in Portugal bleibt unübersichtlich und widersprüchlich: Nachdem im März 2011 Massenproteste gegen die Spar- und Kürzungsprogramme zum Sturz der portugiesischen Regie

Die SPD hat das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin eingestellt. Die Parteispitze hoffte wohl, das Thema damit noch vor dem Senatswahlkampf in Berlin endgültig aus der öffentlichen Diskussion heraus zu bekommen. Das dürfte, wie die ersten Reaktionen innerhalb wie außerhalb der Partei zeigen, ein Irrtum sein.