Bautzner Zustände
Wir müssen uns dem rechten Mob entschieden entgegenstellen
Ein Kommentar
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Aus den Bereichen Flucht und Migration lässt sich zivilgesellschaftliches Engagement nicht mehr wegdenken.
Die Diskussion um einen neuen Munizipalismus hat seit den spanischen Kommunalwahlen im Mai 2015 Fahrt aufgenommen, bei der sogenannte Bürgerplattformen erstmals Kandidat*innen für das Bürgermeisteramt und für die Stadtparlamente stellten. In zahlreichen Städten – darunter Madrid, Barcelona, Valencia, Zaragoza und La Coruna – sind diese neuen Bündnisse nun an der Regierung, in anderen bilden sie die stärkste Oppositionskraft.
Die folgenden Überlegungen beruhen auf den persönlichen Erfahrungen des Autors in der Epoche der Perestroika. Damals begann mein Werdegang als Historiker. Mein Motiv ist jedoch nicht autobiografischer Natur. Der Grund ist eher ein pragmatischer: Jahr für Jahr muss ich meinen Studenten an der Universität das erklären, was für meine Generation damals auf der Hand lag und damit völlig selbstverständlich zu sein schien.
„Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner schaut hin“: So könnte eines Tages die Überschrift einer zeitgeschichtlichen Bewertung der 14-jährigen Mission der Bundeswehr in Afghanistan lauten. Ein differenzierter formulierender Beobachter könnte zu dem Schluss kommen, dass die öffentliche Debatte lange Zeit vor allem um die Frage kreiste, ob der ISAF-Einsatz überhaupt als Krieg zu bewerten sei – während Fragen nach der Methode der Kriegführung und ob diese dem politischen Ziel der Mission förderlich sei, meist ausgeblendet wurden.
Buchtitel wie „Neue Nazis“ oder „Rechtsextremismus im Wandel“ legen ein beredtes Zeugnis davon ab, dass der organisierte Neonazismus der BRD in den letzten Jahren und Jahrzehnten Veränderungen erlebt hat. Weitgehender Konsens innerhalb der wissenschaftlichen Literatur ist dabei, dass dieser Wandel mit einer – partiellen – Modernisierung des Neonazismus einherging und dass diese Modernisierung eine Reaktion auf ihm äußere Bedingungen ist. Welche Bedingungen dies sind, ist dabei jedoch strittig.
Der Markt für Tests, die genetische Informationen liefern, wächst beständig. Obwohl dessen fehlende Steuerung allseits beklagt wird, rückt sie mit dem neuen EU-Recht in weite Ferne.
NEU ERSCHIENEN: http://www.gen-ethisches-netzwerk.de/GID/237
In kaum einem Land sind in den letzten Jahrzehnten Gewerkschaften in ähnlich hohem Maße Ziel physischer Gewalt geworden wie in Kolumbien. Zwischen 1977 und 2015 wurden mehr als 3.000 Mitglieder allein Opfer von Morden, um nur die extreme Form physischer Gewalt zu nennen (SINDERH 2015).
Es droht eine neuartige, gefährliche Rüstungsspirale.
Frieden in Europa, das Erbe der Entspannungspolitik […]
Jetzt steht alles wieder auf dem Spiel.