Das Unwort des Jahres und andere Mythen der Realitätsverweigerung
Alternativlos lautet das Unwort des Jahres 2010. Unwort, da es
suggeriere, dass es keine anderen Möglichkeiten der Entscheidungsfindung
gäbe.
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Chinas neue Rolle im globalen Kapitalismus
Es ist mittlerweile zum Allgemeinplatz geworden, dass China in den letzten drei Jahrzehnten einen historisch schier einzigartigen Wachstumsschub erfahren hat und so zu einer Weltmacht herangewachsen ist. Die jüngsten Zeitungsmeldungen, dass das Land mittlerweile Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht abgelöst und Deutschland den Titel des Exportweltmeisters abgenommen hat, zeugen von einem gewaltigen Umbruch, den das kapitalistische Weltsystem derzeit erfährt.
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Kommunismus in Deutschland
Die „Kommunismus-Debatte" im Deutschland des Jahres 2011 wird in den Geschichtsbüchern vermerkt bleiben. Sie hat mehrere Ebenen, manche liegen auf der Hand, manche sind hysterisch und skurril und manche liegen etwas verdeckt. Allerdings ist noch nicht endgültig klar, wer auf welcher Ebene welches Spiel gespielt hat.
Wege des Antikommunismus
Gesine Lötzsch provoziert die "wehrhafte Demokratie"
Sie hat es wirklich benutzt, ohne sich zu distanzieren, das böse Wort "Kommunismus"! Mehr noch: Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Linkspartei, sucht sogar neue "Wege zum Kommunismus" - so die Überschrift ihres Beitrags für die Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt, der die Republik in Aufregung versetzte.
Kein (Bei-)Rat in Sicht
Der Ethikbeirat des Bundestages soll die Kommunikation zwischen Deutschem Ethikrat und Parlament vermitteln. Doch die Regierungsparteien sperren sich gegen seine Einsetzung, obwohl dringende Themen wie Pränataldiagnostik und Organspende anstehen.
Corporate Killers
Die Atomaußenpolitik der deutschen Bundesregierung
Der Anteil der Atomkraft an der weltweiten Energieproduktion macht nur sechs Prozent aus. Und voraussichtlich werden in den kommenden Jahren weltweit mehr alte AKW abgeschaltet als neue gebaut. Doch damit ist die Geschichte der Atomenergie noch lange nicht besiegelt, denn die deutsche Atomindustrie blickt auf den Weltmarkt.
Rückbau der Automobilindustrie
Es
war schon ein wenig verblüffend, als die „Frankfurter Allgemeine
Zeitung" (FAZ) am 5. Mai des vergangenen Jahres mitten in der
Absatzkrise der Automobilindustrie einen Leitartikel mit „Umbau der
Autoindustrie" überschrieb.
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Moskaus nützliches Instrument?
Russland und die Shanghai-Gruppe
Russland sieht in der Shanghai-Gruppe ein wichtiges außen- und sicherheitspolitisches Instrument. Damit sollen sowohl das internationale Profil verbessert als auch militärische Interessen (Waffenexporte) umgesetzt werden. Obwohl sich das Verhältnis zu China deutlich verbesserte, ist es russisches Interesse, mittels der SCO Chinas Einfluss in Zentralasien zu begrenzen.
Vielfalt erleben
Editorial iz3w 322: Verteilungskämpfe (Januar/Februar 2011)
CSU-Chef
Horst Seehofer drehte auf dem Deutschland-Tag der Jungen Union mächtig auf: »Wir
dürfen nicht zum Sozialamt für die ganze Welt werden«. Und legte nach: »Wir als
Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein - Multikulti
ist tot.« Von Seiten der sich sonst so modern gerierenden Jungen Union gab es
keinerlei Widerspruch, im Gegenteil.
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Staat und Schlepper
Was jeder Ware erlaubt ist, und dem Geld sowieso, das wird den allermeisten Menschen kategorisch verweigert.
Von Vancouver bis Wladiwostok
Man hat es in Deutschland kaum wahrgenommen - das Gipfeltreffen der
Organisation für Europäische Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) am 1.
und 2. Dezember 2010 in Astana im fernen Kasachstan.
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Machen die Londoner ihre eigenen Pläne?
London hat eine lange Geschichte von Bürgerinitiativen und lokalen Mobilisierungen, die im politischen Leben der Stadt eine aktive Rolle gespielt und manchmal ihre Entwicklung entscheidend beeinflusst haben.