Bis Mitte der neunziger Jahre befürwortete Russland Abrüstungsschritte im Bereich der taktischen Kernwaffen. Seither, so Andrei Zagorski von der russischen Akademie der Wissenschaften, „hat sich in Moskau der Trend gekehrt“.
Anfang Juli wurden Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt von Unbekannten zerstört. Dabei wurden die an den Flächen eingesetzten Wachleute bedroht und in ihren Aufenthalts-Containern eingesperrt.
Interview mit Aktivist_INNEN
Das Gebiet am Evros-Fluss (türkisch: Meriç), entlang der griechisch-türkischen Grenze, ist ein tragischer Ort, wo zahlreiche Flüchtlinge verschwinden, von denen einige tot aufgefunden werden.
In Deutschland sind rund 86.000 Menschen geduldet, oft seit mehr als sechs Jahren. Kettenduldungen sind gängige Praxis. Daran änderte auch die Altfallregelung von 2007 nichts. Seitdem kann integrierten geduldeten Flüchtlingen eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe erteilt werden, sofern sie ihren Lebensunterhalt eigenständig bestreiten.
In den letzten Monaten habe ich einige unglaubliche Dinge gesehen, wenn ich aus meinem Fenster geschaut habe. Ich arbeite an der Ecke gegenüber des »Occupy Oakland Camp«, also dort, wo sich kürzlich die Szenen brutaler Gewalt der Polizei gegen friedliche Demonstranten abgespielt haben.
Das Buch zur – erfolgreichen – Emmely-Kampagne ist erschienen. Wie aktuell und transnational
diese Geschichte ist, zeigt eine Auseinandersetzung in Frankreich:
Wie kommt ein Name an einen Ort? Was erzählt eine Topographie? Name und (Land-) Nahme hängen oft unmittelbar zusammen.
Das gesellschaftliche Wissen existiert in persönlichen Erinnerungen, aber auch gespeichert in unterschiedlichen Medien, von Texten bis hin zu Filmen und Bildern.
Im Frühjahr dieses Jahres musste sich ein Buchhändler vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten wegen der Verbreitung der linken Szenezeitschrift „Interim“ verantworten. Die Anklage lautete, öffentlich zu Straftaten angeleitet, § 130a Strafgesetzbuch (StGB), und gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben, § 40 Waffengesetz (WaffenG).
„Neue Energie für Deutschland“. Unter diesem Titel schaltete die Bundesregierung Anfang Oktober 2011 bundesweit Zeitungsanzeigen. Anlass war die eine Woche zuvor veröffentlichte Halbzeitbilanz der schwarz-gelben Koalition. Auch auf der Webseite www.bundesregierung.de diente die „Energiewende“ als Aufmacher für die Halbzeitbilanz. Nach Fukushima und den Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vollzog die Bundesregierung eine Kehrtwende in ihrer Atompolitik.
Das Thema Land erfährt seit einigen Jahren verstärkte politische und wissenschaftliche Aufmerksamkeit.[1] Ausgelöst durch wachsende Landinvestitionen in Afrika, Asien und Lateinamerika sowie den osteuropäischen Transformationsländern ist die Landfrage zu einem umstrittenen Gegenstand aktueller entwicklungs‑ und umweltpolitischer Debatten geworden.
Sahra Wagenknecht stützt sich bei der Begründung eines modernen Sozialismus auch auf Leitsätze des deutschen Ordoliberalismus. Ist das sinnvoll?
