Rooble Muse Warsame, Flüchtling aus Somalia, wurde gegen 5 Uhr morgens am 26. Februar 2019 in die Zelle 2 der Polizeiinspektion Schweinfurt eingeschlossen und zweieinhalb Stunden später erhängt aufgefunden.
Nach wochenlangen Protesten in ganz Bayern haben schließlich am 10. Mai 2018 in München über 40.000 Menschen gegen die Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) demonstriert. Am 15. Mai traten nochmals tausende junge Menschen in einen Schülerstreik. Dennoch hat die CSU an diesem Tag das Gesetz mit ihrer absoluten Mehrheit verabschiedet. Es trat am 25. Mai in Kraft und soll als Muster für alle weitere Bundesländer dienen. Ähnliche Gesetzesentwürfe stehen schon parat für Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen.
In Bayern soll bereits im Mai ein Gesetz zur Neuordnung des Polizeirechts beschlossen werden, das erstmalig in Deutschland die Bestimmung von äußeren Merkmalen und einer angeblichen „biogeografischer Herkunft“ per DNA-Analyse erlauben würde. Kritiker_innen warnen vor fehlgeleiteten Ermittlungen und Diskriminierung von Minderheiten.
www.gen-ethisches-netzwerk.de/publikationen/gid/245
„Die Bundesregierung stellt erneut fest, dass „racial profiling“ im Sinne der Durchführung polizeilicher Maßnahmen allein aufgrund der äußeren Erscheinung von Personen rechtswidrig ist, und (..
Ist den Ereignissen zu Köln in der Silvesternacht, besser den vielgestaltigen, dann wieder unisono vorgetragenen Debatten zum Thema danach noch etwas hinzuzufügen?
Der Ton verschärft sich.
Mit The Wire inszeniert David Simon einen Zirkel aus Beobachtung und Gegenbeobachtung, einen scheinbar unauflösbaren Teufelskreis der Verfolgten und der VerfolgerInnen, die aufeinander verwiesen bleiben, ohne sich die Frage nach dem Ganzen zu stellen.
Die Geschichte der BRD ist auch eine Geschichte des Protests. So wie sich seine Formen geändert haben, hat sich auch die Herangehensweise der Polizei an das Protestgeschehen gewandelt. Zusammen mit Christoph Ellinghaus, Susanne Falke, Karen Ullmann und Wolf Wetzel gehen wir auf Spurensuche. Die Fragen stellten Martin Beck, Heiner Busch und Matthias Monroy.
Im März 1978 erschien die Nullnummer von "Bürgerrechte & Polizei/CILIP". Hundert Ausgaben der Zeitschrift dokumentieren die Entwicklung dessen, was damals als "Polizei der Zukunft" propagiert wurde.
Der Mord an Enver Simsek am 9.
