Bombige Geschäfte
Zuerst die gute Nachricht: Der offizielle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist noch vor dem Jahreswechsel 2011 / 2012 erschienen und damit um einiges schnell
Zuerst die gute Nachricht: Der offizielle Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist noch vor dem Jahreswechsel 2011 / 2012 erschienen und damit um einiges schnell
Die Ämter für Verfassungsschutz hatten maßgeblichen Anteil daran, dass das "Terror-Trio", das sich selbst "Nationalsozialistischer Untergrund" nannte, 1998 abtauchen konnte und bis zum November 2011 unentdeckt blieb. Für ihr Versagen werden sie nun mit dem Ausbau ihrer Macht belohnt.
Zwei Bundesländer haben die individuelle Kennzeichnung von PolizistInnen beschlossen, in einigen anderen wird sie diskutiert. Die GegnerInnen von Namens- oder Nummernschildern scheuen dabei auch vor absurden Argumenten nicht zurück.
Mit dem Wachwechsel von Kim zu Kim in Pjöngjang war Nordkorea wieder in den Medien, auch hierzulande, nicht aber die koreanische Frage. Gibt es überhaupt eine „koreanische Frage“?
In den letzten Wochen und Monaten wurde in der kritischen und linken Öffentlichkeit in Deutschland zunehmend über die pogromartigen D
Im demokratischen Rechtsstaat, so die herrschende Lehre, wird die Polizei umfassend kontrolliert. Die Wirklichkeit spricht jedoch eine andere Sprache. Das zeigen nicht nur die lange Geschichte offenkundiger Kontrollprobleme, sondern auch die besonderen Anstrengungen, die in anderen Ländern unternommen werden.
Matthias Eickhoff ist seit 25 Jahren in der Anti-Atomkraft-Bewegung aktiv und Mitorganisator der internationalen Urankonferenz, die am 4. Februar 2012 in Münster stattfinden soll. (GWR-Red.)
Warum ist es – vor allem in Deutschland – so ruhig? Wo bleiben die Proteste?
Als Neues Deutschland in der Wochenend-Ausgabe vom 17. / 18. Dezember 2011 in der Aufmachung einen Teil ihrer Mitarbeiter – mit Foto – als Selbststeller für „Linksextremismus“ offenbarte, gab es – zum Teil noch anhaltend – Zustimmung bei Lesern, und auch Fachkollegen fanden dies als Gag gelungen, freilich ohne Nachahmungsempfehlung.
Am 30. September jährte sich in diesem Jahr zum 75. Mal der Geburtstag von Nicos Poulantzas.