Wenn Linke Linke linken
Der in Weimar direkt gewählte Landtagsabgeordnete Dr. med. Thomas Hartung verläßt Thüringer Linkspartei und Fraktion
Heute früh schrieb Thomas Hartung seiner Partei und
Sparen im Lohn-Kaufkraft-Kontinuum
Sparen heißt seit einigen Jahren das Zauberwort allen haushaltspolitischen Wirkens im Staate schlechthin.
Mit Streumunition auf Taliban- und Terroristenjagd
Die Meldung war geheim und durfte nicht an Ausländer weitergegeben werden. Sie beschreibt, wie amerikanische Soldaten der Task Force 373 am 17.
Rechte in der Offensive
»Islamdebatte« in Frankreich, die x-te Neuauflage
In den jüngsten französischen Wahlkämpfen – vor den Regionalparlamentswahlen in allen französischen Regionen vom 14. und 21.
Money makes the world go round
Finanzkrise und Strukturkommission als Hebel zur Reform der Bundeswehr
Bei der anstehenden "Reform" der Bundeswehr geht es keineswegs primär darum, Geld einzusparen, wie der Öffentlichkeit unentwegt suggeriert wird. Vielmehr dienen die "Sparzwänge" vor allem dazu, innerbürokratische Widerstände auszuhebeln, um hierdurch den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee weiter forcieren zu können.
Kriechend zum Mann werden
Pınar Selek befasst sich in ihrem Buch „Zum Mann gehätschelt. Zum Mann gedrillt” mit der Institution des Militärs und ihrer (Re-)Produktion von männlichen Identitäten in der Türkei. Verena Stern traf die Soziologin in Wien zum Interview.
Lechts und Rinks
Der Verfassungsschutz und die "linke Gewalt in Berlin"
Eine Studie des Berliner Verfassungsschutzes zeigt die Fokusverschiebung der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den "Extremismus".
Polizisten vor Gericht
Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt
Strafverfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt (§ 340 Strafgesetzbuch) genießen einen zweifelhaften Ruf. Sie dauern in der Regel nicht besonders lange und enden fast nie mit einer Verurteilung. Die Gründe hierfür sind vielfältig.
Der Zoll
Mehr als nur eine Verwaltungsbehörde
Im großen Orchester der Sicherheitsbehörden wird der Zoll gern übersehen. Vermutlich liegt dies darin begründet, dass er nicht dem Innen-, sondern dem Bundesfinanzministerium untersteht – und dieses macht gemeinhin andere Schlagzeilen. Doch die Unaufmerksamkeit besteht zu Unrecht.
Wie viel Ökonomie steckt in der Gentechik-Kritik
Manche Gentechnik-KritikerInnen tun es, andere tun es nicht: sich explizit auf Ökonomie-Kritik beziehen. Wir haben uns deshalb gefragt, wie viel Ökonomie in der Gentechnik-Kritik steckt.
Spezialeinsätze im Jemen
Jemeniten und US-Amerikaner, die geglaubt hatten, die Obama-Administration würde Jemens Langzeitpräsidenten Ali Abdallah Salih drängen, Pressefreiheit, regelmäßige Wahlen, Menschenrechte und Kriegregeln zu akzeptieren, sind enttäuscht worden. Washington honoriert offenbar willkürliche Verhaftungen von Reportern, die aus zwei Kriegsgebieten im Inland berichten, auf unbestimmte Zeit verschobene Wahlen, brutales Vorgehen gegen Demonstranten und bewaffnete Rebellen und eine Welle verstärkter Repressionen in den letzten zwölf Monaten im Namen der Terrorismusbekämpfung.


