Marxistische Blätter: Parteitage reflektieren stets die voraufgegangene Entwicklung in der Partei. Die war, obwohl vor wenigen Jahren ein Parteiprogramm geschaffen wor
Die Menschen gehen auf die Straße. In Tunesien, Ägypten, dem Jemen. Lange als unüberwindlich gelaubte politische Verhältnisse kommen in Bewegung.
Die „internationalen Verbrechen", die durch das Völkerstrafrecht verfolgt werden, sind extrem schwere Taten wie Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Angriffskrieg. Diesen gegenüber untätig zu bleiben, scheint der Grundmoral zu widersprechen. Aber ist das Völkerstrafrecht als Antwort schon deswegen gerechtfertigt?
Grundsätzlich hat der Kollege Murat Çakir selbstverständlich recht damit, angesichts der ersten erfolgreichen demokratischen Revolution in einem arabischen Land seit über zwanzig Jahren[1] nicht einem blinden Enthusiasmus zu verfallen – sondern genauer prüfen zu wollen, was dort passiert. Reiner Enthusiasmus ist für uns selten ein guter Ratgeber, möglichst kluge materialistische Analyse ein weitaus besserer.
Nelken, Orangen, Jasmin – was blüht als nächstes? Klar ist: Die Illusion eines ruhigen Hinterlands der globalen Kapitalen ist zerstört. Aufgebrochen ist auch die ebenso naive wie hartnäckig gepflegte außenpolitische Devise, dass es der Diktatoren bräuchte, um die Mullahs zu verhindern. Stimmt, da gibt’s ja auch noch eine Bevölkerung, wie von FAZ bis Westerwelle jetzt bemerkt wird...
Wie gerade die jüngere Geschichte der Moderne zeigt, können zwei Gangarten gesellschaftlicher Entwicklung unterschieden werden: Sozialer Wandel innerhalb eines sozioökonomischen, soziokult
Das Thema meines Vortrages ist das Verhältnis von logischer und historischer Entwicklung im Marxschen „Kapital“.
Ich fange ohne langes Vorgeplänkel mit zwei Thesen an.
Der Anarchismus ist eine globale Bewegung, die eine herrschaftslose Gesellschaft anstrebt und folglich den Nationalstaat sowie seine Grenzen als Herrschaftswerkzeuge ablehnt.
Von den Vermittlungsrunden Heiner Geißlers im Konflikt um Stuttgart 21 hat nur eine Seite profitiert: Die Landesregierung um den grauen CDU-Technokraten Stefan Mappus und das Lager der S21-BefürworterInnen, das sich aus der hochgradig verwobenen Wirtschafts-, Finanz- und Medienelite Baden-Württembergs zusammen setzt.
„Soviel Abrüstung war noch nie in der NATO", jubelte Bundesaußenminister Guido Westerwelle zum Abschluss des Paktgipfels in Lissabon Ende November vergangenen Jahres.
