Linksreformistische Europa- und Außenpolitik

in (13.08.2012)

Diskussionsstandspapier der Track-Gruppe 5 der Linksreformismus-Tagung 4. bis 6. Februar 2011 in Berlin von Nadja Douglas (Die Linke), Myriam Riedel (SPD), Erhard Crome (Die Linke), Maria Maltschnig (SPÖ), Karl-Heinz Niedermeyer (SPD) und Christian Beck (B’90/Grüne)

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Griechische Läufte

Der neue deutsche Nationalismus hat ein Lieblingsobjekt der Geringachtung: Griechenland. Der deutsche Wirtschaftsminister in seiner grenzenlosen Inkompetenz hat bereits zweimal just in dem Augenblick, da sich der Furor der finanzkapitalistischen Attacken zu legen schien, öffentlich über das Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone geschwätzt und damit dessen Schwierigkeiten absichtsvoll vergrößert.

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Virtuell Ficken

Warum auch das schmutzigste YouPorn-Video normal sein muss

Miguel und Serge leben und lieben irgendwo in Europa. Miguel hat zur Geburt seines Kindes eine Videokamera geschenkt bekommen. Jetzt filmt er mit ihr Serges maskierten und haarlosen Körper.

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... und über uns kein Himmel

Voraussichtlich im Oktober 2012 erscheint zur Frankfurter Buchmesse im Verlag Graswurzelrevolution unter dem Titel „... und über uns kein Himmel“ der Comicroman von Daniel Daemgen und Robert Krieg. Themen des auf wahren Begebenheiten beruhenden Werkes sind die Misshandlungen eines Jungen in Heimen während der NS-Zeit und seine Zwangspsychiatrisierung. In dieser GWR veröffentlichen wir auf Seite 18 f. einen Vorabdruck aus dem 100seitigen Werk (GWR-Red.)

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Wutbürger vs. Sexarbeiterinnenrechte

Zur neuen Prostitutionsgesetzgebung in Wien
in (03.08.2012)

Fackelzüge gegen Straßenprostitution – vor etwa zwei Jahren hatte die Anrainer_innenorganisierung der „Bürgerinitiative Felberstraße“ im 15. Bezirk ihren üblen Höhepunkt erreicht. Es folgten eine Mediation der Stadt Wien und die Gesetzesnovellierung im November 2011.

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»Das klingt nach FDP«

Diskussions- und Streitpapier zur Tarifreform im Einzelhandel

 

Bis Ende des Jahres soll im Einzelhandel ein neues Entgeltsystem verabschiedet werden, mit dem u.a. Tarifverträge für Unternehmen wieder attraktiv gemacht und neue Anforderungen der Arbeitswelt abgebildet werden sollen. (S. auch express 1, 3, 5/2012) Neben der grundsätzlichen Frage, ob solche tarifpolitischen Reformen, wenn sie substanzielle Verbesserungen für die Beschäftigten bringen sollen, gerade in Zeiten einer relativen Schwäche durchgesetzt werden können (hier wäre auch auf entsprechende Erfahrungen in der Chemieindustrie und mit dem Entgeltrahmenabkommen ERA in der Metallindustrie zu verweisen), nehmen die bislang vorliegenden Beiträge aus Baden-Württemberg, Südhessen und nun auch Rheinland-Pfalz vor allem interne Konstruktionsprobleme des geplanten Tarifwerks unter die Lupe. Mit dem im Folgenden dokumentierten und leicht gekürzten »Diskussions- und Streitpapier«, das am 17. April von der Tarifkommission, dem Landesfachgruppenvorstand und den bezirklichen Fachgruppenvorständen für den Einzelhandel in Rheinland-Pfalz beschlossen wurde, setzen wir die Diskussion über die geplante Reform fort.

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(K)ein 1. Mai in Andijon

Ein Besuch bei GM in Usbekistan
in (31.07.2012)

 

Wenn drei gewerkschaftlich aktive Linke Urlaub machen, kann es vorkommen, dass sich Politisches am Wegesrand auftut. Im Rahmen ihrer siebenwöchigen Reise durch Zentralasien schien es Anna Leder und Peter Haumer aus Wien* und ihrem Kollegen Cemalettin Efe aus Istanbul naheliegend, den 1. Mai standesgemäß im wahrsten Sinne des Wortes auf der Seidenstraße zu »begehen« und im GM-Werk bei Andijon in Usbekistan vorbeizuschauen, um Eindrücke von den Produktionsmethoden eines Automultis in Zentralasien zu gewinnen. Im Folgenden ihr Bericht:

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