Empirie und ökonomisches Gesetz
Der tendenzielle Fall der Profitrate, „wichtigste(s) Gesetz der modernen politischen Ökonomie“1, as die Schranke der kapitalistischen Produktion zeige2, wird kontrovers diskutiert.
Es ist ganz ähnlich wie vor drei Jahren. Das sagen die Banker (z. B. der allseits bekannte und populäre Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann), das sagen die Börsenhändler, Fonds-Manager und Spekulanten, und das sagen die politischen Kommentatoren.
Die rassistischen Angriffe im September 1991 in Hoyerswerda – das ist doch schon zwei Jahrzehnte her und im Vergleich zum Pogrom in Rostock-Lichtenhagen im August 1992 doch relativ glimpflich ausgegangen, lauten einige Stimmen zum zwanzigsten Jahrestag dieses Schlüsseldatums der frühen 1990er Jahre.
In der LOTTA #33 erschien das letzte Mal ein LOTTA-Artikel über die „Aktionsgruppe Rheinland“, höchste Zeit also für eine Bestandsaufnahme. Was hat sich verändert? Welche Aktionsschwerpunkte und -formen gibt es? Und wie ist die Mobilisierungsfähigkeit der Gruppe einzuschätzen?
In vielen europäischen Ländern haben rechtspopulistische Parteien politisch punkten und sich zum Teil etablieren können. Deutschland erscheint hinsichtlich des Rechtspopulismus als Entwicklungsland. Warum eigentlich?
Nachdem der islamistische (unbewaffnete) Terrorist Osama Bin Laden und einige seiner Angehörigen und UnterstützerInnen am 2. Mai 2011 von einem US-amerikanischen Spezialkommando in Pakistan ermordet worden waren, habe ich abends mit meinem Jüngsten die „Logo"-Kindernachrichten (Kika/Kinderkanal) geguckt, wo die Tötung dieses „bösen Menschen" (Logo) gut geheißen wurde.
Während antifaschistische Anti-Atomkraft-AktivistInnen eingeschüchtert werden, verweigern Oberösterreichs Grüne eine Distanzierung vom ökofaschistischen „Weltbund zum Schutze des Lebens" (WSL)
Die Linke lehnt Krieg ab. In ihrem Entwurf für ein Grundsatzprogramm heißt es: „Krieg löst kein Problem, er ist immer Teil des Problems.“1 Und: „Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik.“2 Mit dieser Haltung steht sie im Bundestag allein.
Die Folgen des sozial und rechtlich miserablen Status der Roma in Europa dokumentiert und analysiert die ZAG seit ihrem Beginn 1992. Ausdruck findet dieser nicht zuletzt in den schlechten Lebensverhältnissen, in denen die meisten Roma nicht nur leben, sondern zumeist schlichtweg gefangen sind.
