Majak (Russland/UdSSR) 1957, Harrisburg (USA) 1979, Tschernobyl (Ukraine/UdSSR)1986, Fukushima (Japan) 2011: Auch ein Vierteljahrhundert nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl werden die Folgen verdrängt, vertuscht, verharmlost und bagatellisiert.
Nun also - verkündet am 14. März - ein dreimonatiges Moratorium für die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke und - nachgeschoben am 15.
Ab Mai soll in Deutschland eine Volkszählung, der „Zensus 2011", durchgeführt werden (vgl. GWR 356). 80.000 „InterviewerInnen" wollen dann bis Ende 2011 bundesweit rund 20 Millionen Menschen ausfragen, mit bis zu 186 Fragen pro Haushalt. Mit dem „Zensus 2011" steht eine massenhafte Sammlung von persönlichen Daten bevor. Millionen Menschen sollen gezwungen werden, Religionszugehörigkeit, Familienumstände, Einkommen und vieles mehr bloß zu legen. Das Menschenrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten.
Am 29. Januar und 12. Februar 2011 veranstalteten attac, Linkspartei und DKP eine „Sozialismus-Konferenz" im Bennohaus Münster.1 Wenn man der marxistischen Tageszeitung junge Welt vom 14. Februar glaubt, herrschte auf der abschließenden Podiumsdiskussion „Einmütigkeit".2 Wie bitte?! Die waren wohl auf einer anderen Konferenz?! Einmütigkeit zwischen einem Anarchisten und KommunistInnen? Wohl kaum! Tatsächlich stritten sich auf dem Podium, unter reger Anteilnahme von ca. 100 BesucherInnen, Graswurzelrevolution-Redakteur Dr. Bernd Drücke, junge Welt-Chefredakteur Arnold Schölzel, Inge Höger (MdB, Die Linke), Bettina Jürgensen (DKP-Bundesvorsitzende), Dr. Robert Steigerwald (Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung) und Kathrin Vogler (MdB, Die Linke). (GWR-Red.)
Viele rufen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen: Erwerbsloseninitiativen ebenso wie der Milliardär Götz Werner, Besitzer der Drogeriekette dm.
Uran wird knapp und seine Herstellung und Verwendung birgt große Risiken. Um in der Bundesrepublik die Akzeptanz von Atomkraftwerken wieder deutlich zu erhöhen, wird versucht, von den Gefahren der Uran- und Plutoniumwirtschaft abzulenken, indem ein neuer, angeblich ungefährlicher Ersatzstoff für das Uran in die öffentliche Diskussion eingebracht wird. Es ist das in der Erde reichlich vorhandene Thorium.
