Ökonomie

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika haben rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge zu verzeichnen. Auch in Deutschland hat sich mit einiger Verspätung dieser Trend durchgesetzt. Mit der Wahl eines rassistischen, fremdenfeindlichen, sexistischen Demagogen zum 45. Präsidenten der USA wird die Aufwärtsbewegung auch in Europa weitere Impulse erhalten.

Dass kaum ein anderes Thema die deutsche Linke so sehr spaltet wie die Frage des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern, stellt mittlerweile keine besonders neue Erkenntnis dar. Die Brisanz dieser Frage erfasste bekanntlich in den letzten Jahren auch die größte Partei der Linken in Deutschland, die Partei DIE LINKE. Seit ihrer Gründung ist die Partei Schauplatz intensiver Auseinandersetzungen in dieser Sache, die Kernfragen ihres politischen Selbstverständnisses direkt betrifft. Die Debatten werden entlang dreier konkreter Politikfelder ausgetragen.

Man erinnere sich: 2007 kollabierte der Immobilienmarkt in den USA.

Eine von der Bundesregierung geplante Neufassung des Arzneimittelgesetzes (AMG) soll unter anderem klinische Studien mit Arzneimitteln an so genannten nicht Einwilligungsfähigen erlauben, zum Beispiel an Demenzkranken, und zwar auch dann, wenn die Teilnahme an der Studie für sie selbst keinen Nutzen verspricht.(1)

Ist der Aufbau Ost gescheitert?

Vor nunmehr einem Vierteljahrhundert wurde nach nur einer kurzen Phase transitorischer Reformen in der noch existierenden DDR mit dem Beitritt der wiedergegründeten ostdeutschen Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes die deutsche Einheit vollzogen.

Die Jahrestagung des Deutschen Ethikrates zum Thema „Zugriff auf das menschliche Erbgut. Neue Möglichkeiten und ihre ethische Beurteilung“ war gut besucht aber leider inhaltlich frustrierend.

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Nur fünf Jahre nachdem das Unternehmen Lifecodexx den ersten nicht-invasiven pränatalen Tests (NIPT) auf den deutschen Markt gebracht hat, ist eine komplexe Test-Landschaft entstanden - mit vielen Fragezeichen

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Für Eddie Roberts ist die Sache relativ einfach. Die Brexit-Abstimmung, sagt der Rentner, sei ein »Erfolg der Linken« gewesen, endlich habe die Neoliberalisierungsmaschine EU die verdiente Quittung für ihre Privatisierungs- und Deregulierungspolitik erhalten, und das sei »gut für die Arbeiterklasse«. Man müsse doch nur anschauen, wie die EU die griechische Regierung in die Knie gezwungen habe; das jedenfalls könne künftig in Britannien nicht passieren.

Der Markt für Tests, die genetische Informationen liefern, wächst beständig. Obwohl dessen fehlende Steuerung allseits beklagt wird, rückt sie mit dem neuen EU-Recht in weite Ferne.

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