Internationales

Das Phänomen Narendra Modi, der selbstbewusst und zielstrebig das Amt des Premierministers Indiens bei den im Frühjahr stattfindenden Parlamentswahlen anstrebt, beschäftigt immer stärker die indisc

Früher sagten die Regierenden offen, was sie wollten: in der internationalen Politik ging es um Hegemonie und Imperialismus, Kohle, Stahl und Öl, Einfluss und Macht.

Mali hat einen neuen Präsidenten, Tuareg-Rebellen üben sich in Zurückhaltung, und die islamistischen Extremisten oder Djihadisten sind dank der französischen Operation Serval aus Mali vertrieben worden. Dass sie nun die Nachbarstaaten infiltrieren und sich neu formieren, steht in politischen Kreisen offensichtlich nicht zur Debatte. Der am 11. August neu gewählte Präsident, der 68 Jahre alte Ibrahim Boubakar Keita, kurz IBK genannt, will dem Land Frieden und Sicherheit bringen und die Korruption bekämpfen. Ein hehres Ziel für das seit 20 Jahren in der Regierung ansässige "alte Krokodil", wie ihn die Wochenzeitung Jeune Afrique nennt.

Vor kurzem ging ich eines Morgens während eines Besuchs in Damaskus, dem ersten seit einem Jahr, zur Omayyaden-Moschee. Diese ist eine der ältesten Moscheen überhaupt – das eindrucksvolle Gebäude war ein römischer Tempel und dann eine frühchristliche Basilika gewesen, bevor sie zu dem wurde, was viele Moslems als die viertheiligste Gebetsstätte des Islam ansehen.

Obwohl das Ende Baschar al-Assads vielerorts vorhergesagt wurde, kann sich der syrische Präsident  bislang an der Macht halten. Nach eineinhalb Jahren des gewaltsamen Umsturzversuchs, begleitet von blutigen Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung von sowohl der syrischen Armee als auch der Rebellen, scheint es mittlerweile,  als hätten die Regierungstruppen in der Auseinandersetzung mit den Aufständischen die Oberhand gewonnen.

Zumindest für die ehemalige Hauptstadt der Sowjetunion lässt sich konstatieren, was auf den ersten Blick wie ein Paradox erscheint: Rechtsextreme Denkweisen waren im Bewusstsein der russischen Bevölkerung kaum jemals so fest verankert wie heute. Gleichzeitig befindet sich die rechte Szene nach wiederholten Spaltungsprozessen in einer tiefen Krise. Grund zum Aufatmen ist dies allerdings nicht.

Am 23. September tagte in Sotschi der „Rat für kollektive Sicherheit“ der „Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS)“, ein Gipfeltreffen von sechs Nachfolgestaaten der Sowjetunion. In der Öffentlichkeit fand die Zusammenkunft wenig Beachtung, Ausdruck des geringen Bekanntheitsgrades der OVKS.

Am 5. März 2013 erlag Hugo Rafael Chávez Frías offiziell seinem schweren Krebsleiden. Mit Chávez’ Tod schließt sich ein historischer Zyklus, der seinen Anfang am 4. Februar 1992 nahm, als der damals noch unbekannte Offizier vor laufenden Fernsehkameras die Verantwortung für den gescheiterten Putschversuch gegen Carlos Andrés Pérez (1989-1993) übernahm. Wie kein anderer – demokratisch gewählter – Präsident vor ihm bestimmten seine Präsenz und sein Wirken (1999-2013) das nationale und lateinamerikanische politische Geschehen. Unter seiner Ägide erhielt Venezuela eine neue Verfassung, die Transformation zum Sozialismus des 21. Jahrhunderts wurde ausgerufen und eine grundlegende Veränderung der Institutionenlandschaft und der politisch-territorialen Strukturen eingeleitet. Auf regionaler Ebene zählte Chávez zu den zentralen Protagonisten der sogenannten „Linkswende in Lateinamerika“. Er repräsentierte das neue lateinamerikanische Selbstbewusstsein und leitete eine neue Ära regionaler Kooperationen ein.

Seit die USA verstärkt mit einer militärischen Intervention in Syrien drohen, wird der Konflikt in Syrien beschrieben mit dem brutalen Regime von Bashar al-Assad auf der einen und islamistischen Elementen in der Widerstandsbewegung auf der anderen Seite. Das hat zur Folge, dass sich Kritik an der US-Position auch mit dem Widerspruch auseinandersetzen muss, Al-Qaeda-nahe Gruppen, die das Assad-Regime stürzen wollen, zu unterstützen.