Geschichte

Im Februar 2015 waren Angela Merkel und der französische Präsident Hollande nach Moskau gereist, um die Waffenstillstandsvereinbarung in Sachen Ukraine vorzubereiten, die dann in Minsk erzielt wurd

Zu den Internet-Publikationen, die außenpolitische Themen behandeln, gehört das ipg-journal. IPG steht für „Internationale Politik und Gesellschaft“.

Soso. Die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) möchte also nicht, dass ein Weddinger Platz nach Elise und Otto Hampel benannt wird.

Lesung und Diskussion mit Dr. Dieter Nelles
Donnerstag, 7. Mai 2015, 20 Uhr im

Die Persistenz der arabischen Golfmonarchien, trotz des sogenannten „arabischen Frühlings“ (2010-11), ist bemerkenswert. Zwar gab es am arabischen Golf Proteste gegen autoritäre Herrscher, doch erreichten diese, mit Ausnahme von Oman und besonders Bahrain, nicht die gleiche Intensität wie in anderen arabischen Staaten. Und auch in Bahrain führten die Proteste nicht zum Sturz der Monarchie. Somit stellt sich erneut die Frage nach den Gründen für das Überleben und die Legitimität der monarchischen Regime. Normative Betrachtungen, die von der Illegitimität nicht-demokratischer Regime und einer früher oder später einsetzenden Transformation hin zur Demokratie ausgehen, werden dabei seit der Einräumung der Konzepte ‚autoritärer Legitimität‘ oder ‚autoritärer Konsolidierung‘ weitgehend ausgespart. ‚Autoritäre Legitimität‘ setzt am Legitimitätsglauben der Bürger an und fragt, warum diese ein nicht-demokratisches Regime als rechtmäßig ansehen könnten.

Steve Feldmann trägt seinen heutigen Nachnamen, es ist der seiner Frau, erst seit 2008. Zuvor hieß er Schwittek und war mal Kreisvorsitzender des Bundes Freier Bürger (BFB) in Marzahn-Hellersdorf.

Die Feiern, die zum Jubiläum des zweiten Bürgerrechtsgesetzes von 1965 für die African-American Community in den USA abgehalten wurden, sowie der bewegende Selma-Kinofilm erinnern an einen Durchbruch der US-Bürgerrechtsbewegung vor 50 Jahren. 1964 war die Segregation in öffentlichen Einrichtungen aufgehoben worden, 1965 ging es um die Abschaffung diskriminierender Bestimmungen für das Wahlrecht. 1944, 1957, 1960 und 1964 hatte es bereits US-Gesetze zum Wahlrecht für African-Americans gegeben, ihre Implementierung wurde jedoch durch das Bollwerk weißer Rassisten im Süden der USA verhindert. Eine anarchistische Gesellschaft wird Parteien und Parlamente durch Selbstorganisation und direkte Entscheidungsformen ersetzen, ein Wahlrecht wird nicht mehr nötig sein. Doch ist es nur als universale Abschaffung denkbar und bis dahin werden sich AnarchistInnen nie partikular gegen das Wahlrecht etwa für Frauen oder in diesem Fall für African-Americans aussprechen, das mühsam erkämpft wurde und eine Glanzzeit gewaltfreier Massenaktionen in Erinnerung ruft. (GWR-Red.)