Rechtspopulismus

Rückkehr des Hauptwiderspruchs?

Anmerkungen zur aktuellen Debatte um den Erfolg der Neuen Rechten und das Versagen der „Identitätspolitik“

Donald Trumps Wahlsieg in den USA, der relative Erfolg der AfD hierzulande, das Votum für den britischen Brexit, die Entwicklungen in Frankreich, den Niederlanden und Österreich sprechen eine deutliche Sprache: Emanzipatorische Politikmodelle und die linke Kritik neoliberaler Hegemonie sind, von Ausnahmen abgesehen, in der Defensive. Angesichts dessen stellt sich die Frage nach Erklärungen, und so tobt in Feuilletons und Zeitschriften eine Debatte darüber, warum die (neoliberalen) Verhältnisse gegenwärtig vorrangig von rechts kritisiert werden.

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Make Social Democracy Great Again

10 Thesen zum transformatorischen Aufbruch der Sozialdemokratie
Wenn wir einen Artikel zur Zukunft der Sozialdemokratie mit dem weltweiten Aufstieg der Neuen Rechten beginnen, dann sagt das bereits einiges über die Zeit aus, in der wir leben. Die Rechte ist in der Offensive, sie weckt politische Leidenschaften, stellt den 45.Präsidenten der USA und greift auch in europäischen Staaten nach der Regierungsmacht. Natürlich verfolgen Donald Trump, Marine Le Pen, Viktor Orbán, Heinz-Christian Strache und wie sie alle heissen in keiner Weise eine Programmatik, die Auswege aus der verfahrenen und gefährlichen Situation bietet, in der sich die Welt heute befindet. Im Gegenteil:
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Der globale Kapitalismus im Ausnahmezustand

Die Ereignisse und Probleme, die tagesaktuelle Aufmerksamkeit verlangen und diskutiert werden, lösen sich in immer schnellerem Rhythmus ab: Wahlerfolg von Syriza und große Mehrheit des „OXI“, des „Nein!“ beim Referendum gegen die Austeritätspolitik in Griechenland – und dennoch Unterzeichnung eines dritten „Memorandums“ zur Fortsetzung der Umverteilung zulasten der Lohnabhängigen; die schwelende Staatskrise in Spanien; Krise des europäischen Grenzregimes durch die Ankunft von Hunderttausenden von Geflüchteten und deren Unterstützung durch die Vielen – gleichzeitig die Militarisierung der EU

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Rechtspopulismus, extreme Rechte und europäischer Widerstand

Auszug aus den Marxistischen Blättern 04_2017: "Rechtstrends international"

Während die extreme Rechte in verschiedenen Ländern deutlich an Einfluss gewinnt, selbst wenn sie hinter den von Medien spekulierten Ergebnissen bei Wahlen zurückblieb, ist eine gesamteuropäische Antwort auf diese Entwicklung noch nicht in Sicht. Dafür gibt es zwei zentrale Ursachen. Selbst wenn die Entwicklungen europaweit registriert werden können, so sind doch die Gründe für den politischen Aufstieg sehr stark von

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Arbeitstitel Antifa im Buch

in (28.06.2017)

Populismus gibt sich anti-elitär und er ist immer anti-pluralistisch. Das populus, das Volk, in dessen Namen er sich aufschwingt zu sprechen, ist im Diskurs des Populismus immer nur ein Teil der Bevölkerung. Exklusion ist damit sein konstitutives Geschäft. So weit, so scharfsinnig sind die einleitenden Unterscheidungen von Jan-Werner Müller. Neben den Populismus-Konzeptionen geht es auch um die Praxis der PopulistInnen. Und hier scheitert das Buch, weil es zwischen Links- und Rechtspopulismus nicht grundlegend unterscheiden will.

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Art After Trump

Die Linke und die Kunst in Zeiten der Monster
in (28.06.2017)

Nach dem schrecklichen Wahlergebnis in den USA und weil viele gleich mit großen Modellen von Widerstand ankamen, schien es mir sinnvoll, über die Rolle der Kunst und selbstverständlich der Kunstwelt im Hinblick darauf nachzudenken, ob sie als öffentliche Sphäre und politischer Raum nach Trumps Triumph überhaupt existiert.

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